Es ist die Wiederholung eines Trauerspiels, das uns da auf europäischer Bühne geboten wird. Nach Griechenland steht offensichtlich auch die Republik Irland vor der Pleite. Ein Kommentar von Hajo Friedrich
Der Euro-Raum entwickelt sich zum Kartenhaus
Es heißt, das Land bürgt zur Rettung seiner Finanzinstitute mit einer Summe von 350
Milliarden Euro. Damit könnte das irische Staatsdefizit in diesem Jahr bei 32 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) liegen – das ist mehr als zehnmal so hoch, wie die von den Euro-Partnern festgelegte Obergrenze von drei Prozent.
Und doch versucht die Regierung des Landes vor allem im Blick auf Spekulanten auf den Finanzmärkten den Eindruck zu erwecken, das Land brauche eigentlich keine Hilfen. Dabei ist es offenbar nur noch einen Frage von Tagen, bis die Insel internationale Hilfe in Höhe von wohl mehr als 50 Milliarden beantragt, um den Bankrott des Staates oder für das Finanzsystem wichtiger Banken abzuwenden. Damit würde sich indirekt auch Deutschland mit einer beträchtlichen Summe an einem weiteren Bankenrettungspaket beteiligen. Das zeigt, das in Brüssel nicht gern gehörte Wort, dass die EU zur Transferunion verkomme ist wohl schon bittere Realität.
Die Hilfsaktionen für Griechenland und Irland gleichen aber eher einem Strohfeuer. Sie bieten den von den Finanzmärkten und den immer schlechteren Bonitätsbewertungen getriebenen Regierungen eine kurze Verschnaufpause. Bis dann weitere Euro-Länder unter Druck geraten. Portugal und Spanien dürften die nächsten Kandidaten sein. Die EU-Staats- und Regierungschefs und auch das EU-Parlament beraten zwar ständig über Rettungsschirme und Regelungen zur Zähmung der Finanzmärkte. Doch es wird immer offensichtlicher. Der Schauer ist so groß, dass ein Schirm nicht reicht und das globale Kasino der Finanzmärkte lässt sich von ein paar halbherzigen EU-Regelungen nicht bremsen, in fast unbegrenzter Höhe kräftig weiter Spekulationsgeschäfte zu betreiben. So lange in Amerika, Asien oder Europa Geld damit verdient werden kann, auf den Bankrott eines Landes oder eine Währung zu setzen, so lange geraten Länder unter Druck. Und es sind keine internationalen Regeln absehbar, die dem Einhalt gebieten.
Was steht am Ende? Eine große Abwertung von Dollar und Euro? Ein Währungsschnitt, wie es verharmlosend genannt werden könnte. Ein neuer Euro? Die Insolvenz einiger Länder? Es scheint, dass manche Staats- und Regierungschefs längst ahnen, was uns über kurz oder lang droht. Aber noch herrscht, vor allem aus Angst vor sozialen Unruhen, das Gesetz des Schweigens. Denn, egal wie die Schuldenkrise auch „gespielt“ wird, am Ende dürfte es vor allem den kleinen Mann und die kleine Frau treffen. Und die kleinen Unternehmen, die nicht das Privileg besitzen wie die Großbanken vom Staat als ‚systemrelevant’ eingestuft zu werden.