Der Arbeitskreis Steuerschätzung trifft sich jedes Jahr im Mai und im November, um die Steuerentwicklung von Bund, Ländern und Gemeinden zu berechnen. Die zu erwartenden Steuereinnahmen werden auf Basis der aktuellen Konjunkturdaten und des geltenden Steuerrechts errechnet. Die Ergebnisse der Experten sind Grundlage für den Bundeshaushalt.
Der Arbeitskreis Steuerschätzung
Der seit 1955 bestehende Arbeitskreis setzt sich zusammen aus Experten des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums, der Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der fünf großen Wirtschaftsforschungsinstitute sowie von Bundesbank und Statistischem Bundesamt.
Die Mai-Schätzung umfasst das laufende Haushaltsjahr und die vier folgenden Jahre. Sie dient der Vorbereitung der Etats von Bund, Ländern und Gemeinden für das Folgejahr. Die November-Schätzung sagt die Steuereinnahmen für das laufende und kommende Jahr voraus. Sie findet kurz vor Beschluss des Haushaltsetats für das nächste Jahr statt, damit dieser auf möglichst aktuellen Zahlen fußt.
Das Expertengremium verfügt bei der Steuerschätzung über kein fest installiertes Prognoseinstrumentarium. Die Mitglieder des Arbeitskreises, die Schätzvorschläge erstellen, benutzen jeweils eigene Methoden und Modellen. Die Experten erarbeiten zunächst unabhängig voneinander eigene Vorschläge für jede Einzelsteuer. Diese werden dann im Arbeitskreis solange diskutiert, bis ein Konsens erreicht worden ist. Fallen die Einnahmen niedriger aus als vom Arbeitskreis erwartet, spricht man auch von einem Haushaltsloch.
ddp