Umfrage zeigt Vertrauensverlust
Demokratieglaube der Bürger sinkt
In einer neuen Studie, die die Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt hat, sagt rund ein Drittel der Befragten: Mit der Demokratie können wir die Probleme, die wir in Deutschland haben, nicht mehr lösen. Doch damit noch nicht genug: Lediglich 25 Prozent der Befragten sagen, dass es sich lohnt, für unsere Staatsform einzutreten. In Ostdeutschland fallen die Werte noch extremer aus.
Die Gründe für diese negativen Einstellungen sind vielseitig. Dabei spielen aus meiner Sicht zwei Aspekte eine besondere Rolle: Zum einen wird unser Gesellschaftssystem gleichgesetzt mit dem Funktionieren der sozialen Marktwirtschaft. Sobald es wirtschaftlich schwieriger wird, nimmt auch das Vertrauen in das Funktionieren der Demokratie ab. Zum zweiten zeigt die Studie, dass die Bürger eine klare Vorstellung davon haben, was zur Demokratie gehört. Genannt werden vor allem Aussagen, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind, dass jeder seine politischen Ansichten frei äußern kann, dass regelmäßig freie und geheime Wahlen stattfinden. Dabei wird schon an zweiter Stelle die soziale Gerechtigkeit genannt. Wenn aber nach Ansicht von rund zwei Dritteln der Befragten die soziale Gerechtigkeit nicht mehr funktioniert, dann ist dies ein weiterer Grund für den Vertrauensverlust in die Demokratie.
Deshalb müssen wir in der Politik wieder stärker über Werte und Ziele diskutieren und nicht so sehr über einzelne Gesetzesvorhaben. Auch sollten wir pfleglicher mit unserer Demokratie umgehen. Wenn man heute manchmal in den Medien die unsägliche Häme betrachtet, mit der Politik, Politiker, Parteien heruntergemacht werden, frage ich mich, ob diejenigen, die so schreiben und reden, eigentlich wissen, was sie da anrichten.