Deutschland ist sich im Nahostkonflikt der besonderen Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel bewusst. Das versicherte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch bei seinen politischen Gesprächen in Israel. Zugleich wurde deutlich, dass es keinen Wunsch der israelischen Seite nach einem verstärkten militärischen Engagement der Bundeswehr in der Region gibt.
De Maizière versichert Israel der deutschen Hilfe im Nahost-Konflikt
Jerusalem (dapd). Deutschland ist sich im Nahostkonflikt der besonderen Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel bewusst. Das versicherte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch bei seinen politischen Gesprächen in Israel. Zugleich wurde deutlich, dass es keinen Wunsch der israelischen Seite nach einem verstärkten militärischen Engagement der Bundeswehr in der Region gibt. Hintergrund sind Debatten über ein mögliches UN-Mandat, sollten die Palästinenser im Herbst einseitig einen unabhängigen Staat ausrufen.
Eine solche UN-Mission in Israel sei "nicht vorherzusehen", sagte de Maizière. Bei seinen Gesprächen in Tel Aviv und Jerusalem habe er vielmehr den Eindruck gewonnen, dass das Zutrauen der israelischen Regierung in eine mögliche UN-Mission "sehr gering" sei. Der Minister fügte hinzu: "Eine Mission macht nur Sinn, wenn beide Seiten sie in Umfang, Auftrag und Zeitdauer willkommen heißen."
Besuch am Gazastreifen
Der CDU-Politiker hatte am Vormittag mit einem Hubschrauber der israelischen Armee die Grenze zum Gazastreifen bis hin zur Grenze nach Ägypten abgeflogen. Gerade dieser Bereich bereitet den israelischen Militärs nach eigenem Bekunden große Sorgen. So sollen zwischen 500 und 700 Tunnel den nur 14,5 Kilometer langen Grenzabschnitt zu Ägypten durchziehen. Diese würden zum Schmuggel nicht nur für Lebensmittel und andere Waren des täglichen Bedarfs genutzt, sondern auch zum Waffenschmuggel an die radikal-islamische Hamas, hieß es.
Von einer "neuen Bedrohung" durch Hamas-Raketen ist bereits in Jerusalem die Rede. Militärs verweisen darauf, dass vor einem Jahrzehnt die Reichweite der selbst gebauten Flugkörper noch bei lediglich vier Kilometern lag, diese Raketen also etwa 30.000 Israelis bedrohten. Mittlerweile sei die Reichweite der modernen Raketen auf bis zu 60 Kilometer gestiegen und reiche fast bis nach Tel Aviv. Diese Raketen stellten somit eine permanente Bedrohung für rund eine Million Menschen dar.
Berlin bietet mehr Militärkooperation an
Angesichts dieser Entwicklung stellt Deutschland nach de Maizières Worten Israel eine noch engere Militärkooperation in Aussicht. Bereits jetzt gebe es einen Austausch von Personal, demnächst soll das erste gemeinsame Manöver der Bundeswehr und der israelischen Armee starten. Auch in Rüstungsfragen wollten beide Länder noch enger zusammenarbeiten und zudem den Informationsaustausch der Geheimdienste vertiefen.
De Maizière wies darauf hin, dass Deutschland bereits Systeme zur Raketenabwehr an Israel geliefert habe. Zudem gebe es Interesse an einer Lieferung von weiteren U-Booten. Im Gegenzug nutze die Bundeswehr die israelische Aufklärungsdrohne "Heron" für die Begleitung der Einsätze der Bundeswehr-Spezialtruppe KSK in Afghanistan. Auch in anderen Hightech-Bereichen sei eine enge Zusammenarbeit vorstellbar.
Eindrucksvoller Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte
Am Nachmittag besuchte der Verteidigungsminister die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem, wo er zur Erinnerung an die sechs Millionen ermordeten Juden während des Nationalsozialismus einen Kranz niederlegte. Nach seinem Rundgang zeigte sich der CDU-Politiker tief beeindruckt und betonte, das "Geschenk der Versöhnung" zwischen Deutschland und Israel sei "Verpflichtung und Auftrag für die Zukunft".
Am Donnerstag beendet de Maizière seinen dreitägigen Israel-Besuch. Zum Abschluss steht ein Treffen mit Regierungschef Benjamin Netanjahu auf dem Programm. Auf dem Rückweg nach Deutschland will der Minister noch einen Zwischenstopp auf Zypern einlegen, um die deustchen See-Einheiten bei UNIFIL zu besuchen. Die Marine beteiligt sich mit derzeit 230 Soldaten an der 2006 gestarteten See-Mission der UN, mit der illegale Waffenlieferungen an die Hisbollah im Libanon verhindert werden sollen.
dapd