Nach drei Jahren besucht wieder ein deutscher Verteidigungsminister Israel. "Mir geht es insbesondere um eine Bedrohungsanalyse aus israelischer Sicht", sagte Ressortchef Thomas de Maizière am Dienstag zum Auftakt seines dreitägigen Besuchs.
De Maizière startet Besuch in Israel
Tel Aviv (dapd). Nach drei Jahren besucht wieder ein deutscher Verteidigungsminister Israel. "Mir geht es insbesondere um eine Bedrohungsanalyse aus israelischer Sicht", sagte Ressortchef Thomas de Maizière am Dienstag zum Auftakt seines dreitägigen Besuchs. Schwerpunkt ist dabei der festgefahrene Nahost-Friedensprozess, aber auch die Gefahr durch das iranische Atomprogramm sowie die Auswirkungen der Demokratiebewegungen in der arabischen Welt. Zuletzt hatte Verteidigungsminister Franz Josef Jung im März 2008 Israel besucht.
Insbesondere soll es in den Gesprächen von de Maizière um eventuelle Auswirkungen einer einseitigen palästinensischen Unabhängigkeitserklärung gehen. Die palästinensische Autonomiebehörde hatte diesen Schritt für Herbst angekündigt, sollte es keine neuen Nahost-Friedensgespräche geben. "Dieses Szenario gilt es zu vermeiden", sagte der Minister. Derzeit ringt das Nahostquartett aus UNO, EU, USA und Russland um eine Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern.
Geheimhaltung von angeblichem Panzerdeal verteidigt
Noch am Abend stand ein erstes Treffen mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak auf dem Programm. Barak hatte sich vor kurzem für eine Wiederaufnahme der Gespräche mit den Palästinensern über einen eigenen Staat ausgesprochen und war damit auf Widerstand in der eigenen Regierung gestoßen. Im September vergangenen Jahres waren die letzten direkten Friedensgespräche nach nur drei Wochen ergebnislos abgebrochen worden.
Zweiter Schwerpunkt des Ministerbesuches dürfte der Iran sein. Auch hier hatte sich Barak skeptisch geäußert, dass der Iran einen Atomangriff auf Israel starten würde. Allerdings wurde diese öffentliche Einschätzung von Beobachtern auch dahingehend gedeutet, dass Barak seine Landsleute auf eine eigene Atombombe einstimmen wollte. Bislang bestreitet Israel den Besitz von Atomwaffen.
Indirekt in diesem Zusammenhang könnte das in Deutschland umstrittene Panzergeschäft mit Saudi-Arabien stehen. De Maizière wollte zum Auftakt seines Besuches weder eine Entscheidung im Bundessicherheitsrat für eine Lieferung von 200 "Leopard"-Kampfpanzern bestätigen, noch solche Medienberichte dementieren. Es gebe gute Gründe, Entscheidungen in dem Gremium geheim zu halten, sagte der CDU-Politiker. Die mögliche deutsche Waffenlieferung soll Berichten zufolge unter anderem mit der iranischen Bedrohung begründet worden sein.
De Maizière bleibt bis Donnerstag in Israel. Im Verlauf seiner Reise sind auch noch Treffen mit Parlamentariern und ein Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu vorgesehen.
dapd