De-Mail-Gesetz schafft mehr Sicherheit

Gesetzgeber ermöglicht medienbruchfreien und sicheren geschäftlichen E-Mail-Verkehr

De-Mail-Gesetz schafft mehr Sicherheit

Das neue De-Mail-Gesetz gibt den rechtlichen Rahmen für eine schnelle elektronische Kommunikation vor und gewährt gleichzeitig den Sicherheitsstandard, der bislang nur durch einen herkömmlich gedruckten Brief erreicht wird.

Gerade Unternehmen des Handwerks werden davon profitieren. Hervorzuheben ist auch die gesteigerte Beweiskraft bei gerichtlichen Auseinandersetzungen. Die herkömmliche
E-Mail hingegen ist weder sicher noch vertraulich.


Nutzung durch

Handwerksunternehmen

Handwerksunternehmen oder Kunden legen in den meisten Fällen besonderen Wert auf Vertraulichkeit. Eine herkömmliche E-Mail kann aber mitgelesen werden, muss nicht von demjenigen stammen, von dem sie zu stammen scheint, und der Zugang beim Adressaten ist nicht beweisbar. Eine De-Mail schafft hier Abhilfe. Beispielsweise kann der Inhalt des Angebots eines Sanitätshauses nicht mitgelesen werden.

Dasselbe gilt für eine Abnahmeerklärung unter dem Vorbehalt der Beseitigung kleinerer Mängel gegenüber einem Malerunternehmen. Darüber hinaus kann im Fall eines Rechtsstreits der Beweis der Abnahme geführt werden.


Eröffnung eines
De-Mail-Kontos

Eine De-Mail sieht aus wie eine E-Mail und setzt auch eine Anmeldung mit Benutzernamen und Passwort bei einem Webportal voraus. Die Vertrauenswürdigkeit ergibt sich aus der sicheren Anmeldung: Nur derjenige, dem das „Konto“ zugeordnet ist, darf es nutzen. De-Mail-Dienstleister (Provider) müssen staatlich zugelassen sein. Es besteht aber Wahlfreiheit: Eine unverbindliche Kommunikation, bei der beispielsweise kein Wert auf Vertraulichkeit gelegt wird, kann weiterhin durch die herkömmliche und ungesicherte E-Mail geführt werden.


Warum zusätzlich qualifizierte elektronische Signatur?

In manchen Fällen, beispielsweise zur gültigen Vereinbarung einer Bürgschaft, ist die eigenhändige Unterschrift (Schriftform) verpflichtend. Verbürgt sich beispielsweise der demnächst aus dem aktiven Berufsleben scheidende Heizung-Lüftung-Sanitär-Unternehmer für seinen das Unternehmen fortführenden Junior gegenüber dem die neuen Maschinen zur Verfügung stellenden Lieferanten, reicht die De-Mail nicht aus. Stattdessen muss seine maßgebliche Bürgschaftserklärung durch eine qualifizierte elektronische Signatur - gibt es bereits seit Längerem oder im herkömmlichen Verfahren durch eigenhändige Unterschrift versehen werden.

Die elektronische Abwicklung von bislang handschriftlich geschlossenen Verträgen ist nun mithilfe von De-Mail-Zugangsbeweis und Verhinderung des Mitlesens durch Dritte (und qualifizierte elektronische Signatur - Einhaltung der Schriftform) medienbruchfrei möglich.


Vorsicht bei der
Auslandsnutzung

De-Mail-Dienstleister können alle Unternehmen aus der Europäischen Union sein, so dass auch Handwerksunternehmen und deren Kunden die De-Mail sowohl im In- als auch im Ausland nutzen können. Beispielsweise kann ein Schreinerunternehmen im Berchtesgadener Land mit seinem Kunden in Österreich mithilfe von De-Mails rechtssicher Verträge abschließen.

Neben der Medienbruchfreiheit ist hier aber, wie bei herkömmlich geschlossenen Verträgen, das maßgebliche Recht zu beachten: deutsches und in manchen Fällen österreichisches Recht. Eine De-Mail ist also zwar eine deutliche Erleichterung für in- und ausländische Kundenbeziehungen, sagt aber insbesondere nichts über die einschlägigen vertragsrechtlichen Beziehungen aus.

Bei Fragen hierzu und auch zu anderen Rechtsthemen unterstützen Sie und Ihr Unternehmen die Rechtsberater der jeweiligen Handwerksorganisation