Die Daten in der geplanten "Visa-Warndatei" gegen Visumsmissbrauch sollen maximal fünf bis zehn Jahre gespeichert werden. "Mit Warnpotential gespeicherte Daten werden spätestens nach zehn Jahren gelöscht", heißt es in dem Gesetzentwurf für die Warndatei, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe) schreibt.
Daten in "Visa-Warndatei" sollen bis zu zehn Jahre gespeichert werden
Berlin (dapd). Die Daten in der geplanten "Visa-Warndatei" gegen Visumsmissbrauch sollen maximal fünf bis zehn Jahre gespeichert werden. "Mit Warnpotential gespeicherte Daten werden spätestens nach zehn Jahren gelöscht", heißt es in dem Gesetzentwurf für die Warndatei, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe) schreibt. Die Löschfrist für die Daten beträgt demnach in der Regel fünf Jahre.
Die Regierung will die Warndatei im Bundesverwaltungsamt in Köln einrichten. Dort sollen Personen erfasst werden, die im Zusammenhang mit Visa-relevanten Strafdelikten verurteilt wurden. "Die Speicherung von Warndaten erfolgt bei Personen, die wegen einer oder mehrerer Straftaten rechtskräftig zu Geld- oder Freiheitsstrafen verurteilt worden sind", heißt es laut Zeitung in dem Gesetzentwurf.
Als Personendaten sollen Vorname, Familienname, abweichende Namensschreibweisen, andere Namen und frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Anschrift und Staatsangehörigkeit erfasst werden. Auslandsvertretungen, Ausländerbehörden sowie Staatsanwaltschaften und die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betrauten Stellen werden laut dem Entwurf verpflichtet, Daten an das Amt in Köln zu übermitteln.
Die aus der Anti-Terror-Datei mit der Visa-Warndatei abzugleichenden Daten sollen demnach über das Bundeskriminalamt an das Bundesverwaltungsamt geleitet werden. Weitergabe und Speicherung seien "verdeckt" geplant und würden daher synchron verschlüsselt.
dapd