Von Karin Birk
Das große Stühlerücken
Neue Gesichter, neue Namen: Die CDU verändert sich in einem rasanten Tempo. Reihenweise verabschieden sich Politiker aus der ersten Reihe. Auch wenn die Gründe sehr unterschiedlich sind, so gibt es doch eine Gemeinsamkeit: Es ist eine ganze Politikergeneration, die Platz macht für Neue.
Als Erste hat Christine Lieberknecht vor knapp einem Jahr den thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus im Amt beerbt. Stefan Mappus folgte Günther Oettinger in Baden-Württemberg, nachdem dieser nach Brüssel weggelobt wurde. In Niedersachsen ist David McAllister in die Fußstapfen von Christian Wulff getreten, der Horst Köhler im Amt des Bundespräsidenten nachfolgte. Auch in Hessen gibt es einen Wechsel. Ministerpräsident Roland Koch hat seinen Rückzug angekündigt. Ihn zieht es in die private Wirtschaft, neuer Landesvater soll sein langjähriger Weggefährte werden, der bisherige Innenminister Volker Bouffier. Und in Hamburg hat Ole von Beust am Tag der für die schwarz-grüne Koalition verlorenen Volksabstimmung über die Schulreform seinen Rückzug angekündigt. Innensenator Christoph Ahlhaus soll hier künftig Erster Bürgermeister werden. Ein unangenehmer Sonderfall aus Sicht der CDU ist der Rückzug von Jürgen Rüttgers. Er ist nicht freiwillig gewesen. Vielmehr hat die CDU in Nordrhein-Westfalen die Macht nach nur fünf Jahren wieder abgeben müssen. Der neue starke Mann in der Fraktion ist Karl-Josef Laumann. Er ist nunmehr in Düsseldorf Oppositionsführer.
Konstanz gibt es nur ganz oben. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat alle politisch überlebt. Es ist auch niemand mehr zu sehen, der die CDU-Vorsitzende in absehbarer Zeit herausfordern könnte, nachdem die Partei in den Umfragen permanent weiter abrutscht. Koch, Wulff, Rüttgers, die bisherigen stellvertretenden Parteivorsitzenden sind als potenzielle Nachfolger Merkels Geschichte.
Doch diese Abgänge machen auch Platz für Neues und Neue. Als Vize werden gehandelt: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Umweltminister Norbert Röttgen und Innenminister Thomas de Maizière. Wenn es Umweltminister Norbert Röttgen gelingen sollte, Anfang Oktober an die Spitze der nordrhein-westfälischen CDU gewählt zu werden, dann hätte der ehrgeizige Politiker eine starke Hausmacht. Vierte im Bunde ist Bildungsministerin Annette Schavan. Alle vier sind jedoch in die Kabinettsdisziplin eingebunden, was es ihnen schwer macht, sich gegenüber der Kanzlerin besonders zu profilieren. Und die Aufsteiger auf Landesebene? Sie müssen sich zunächst in ihrer neuen Funktion beweisen, indem sie die Wahlen bestehen. Den Anfang wird Mappus im Frühjahr 2011 in Baden-Württemberg machen müssen.