Der Chef der CSU-Grundsatzkommission, Manfred Weber, wirft der Unions-Spitze Beliebkeit vor. "Die Menschen fragen sich, wofür CDU und CSU noch stehen. Dabei wäre gerade in stürmischen Zeiten Orientierung für die Menschen besonders wichtig", sagte Weber der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe).
CSU-Politiker Weber kritisiert Kurs der Union
München (dapd). Der Chef der CSU-Grundsatzkommission, Manfred Weber, wirft der Unions-Spitze Beliebkeit vor. "Die Menschen fragen sich, wofür CDU und CSU noch stehen. Dabei wäre gerade in stürmischen Zeiten Orientierung für die Menschen besonders wichtig", sagte Weber der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe).
Er beklagte, dass die Union sich des Begriffs konservativ quasi schon entledige. Es sei aber falsch zu glauben, das Konservative habe ausgedient: "All diejenigen, die das behaupten, sollen sich in unseren Nachbarländern mal umschauen. Überall sprießen konservative Parteien aus dem Boden."
Kritisch sieht Weber auch den rasanten Kurswechsel in der Atompolitik. Dadurch sei der Eindruck entstanden, die Union wolle den Grünen hinterherlaufen. Dabei gebe es nach wie vor klare Unterschiede. Während die Grünen aus ideologischen Gründen raus wollten, sei für die Union die Kernenergie immer "Mittel zum Zweck" gewesen. "Für uns zählten die Versorgungssicherheit, die Wirtschaftlichkeit und die soziale Balance immer gleichberechtigt neben der Sicherheit der Anlagen zu den Grundüberzeugungen", betonte Weber. "Und das muss im finalen Energiekonzept auch deutlich werden."
Weber warnte die schwarz-gelbe Koalition im Bund davor, immer häufiger Stimmungen zu bedienen, statt für ihre Grundüberzeugungen einzutreten. "Eine Regierung kann damit zurechtkommen. Eine politische Partei geht daran auf Dauer zugrunde." Der CSU-Politiker warf der Regierung zudem Ideenlosigkeit vor: "Diese Bundesregierung hat, insbesondere bei den sozialen Sicherungssystemen, bisher keine Antworten. Da war sogar die große Koalition besser."
dapd