Die FDP steht unmittelbar vor einer umfassenden Personalrochade an der Parteispitze, die wohl auch das Bundeskabinett betreffen wird. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd hat sich Fraktionschefin Birgit Homburger am Dienstag bereiterklärt, einen Posten als stellvertretende Parteivorsitzende zu übernehmen. Die Gespräche liefen aber noch, hieß es aus Verhandlungskreisen.
Countdown zum Postentausch
Berlin (dapd). Die FDP steht unmittelbar vor einer umfassenden Personalrochade an der Parteispitze, die wohl auch das Bundeskabinett betreffen wird. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd hat sich Fraktionschefin Birgit Homburger am Dienstag bereiterklärt, einen Posten als stellvertretende Parteivorsitzende zu übernehmen. Die Gespräche liefen aber noch, hieß es aus Verhandlungskreisen. Damit wäre der Weg frei für eine Kandidatur von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle für den Fraktionsvorsitz.
Die 93-köpfige Bundestagsfraktion sollte am Nachmittag um 15.00 Uhr in Berlin zusammenkommen, um ihre künftige Führung zu wählen. Bis zuletzt wurde in zahlreichen Telefonaten und Treffen noch gerungen und gepokert. Homburger könnte mit einem Posten im Parteivorsitz aus ihrem derzeitigen Amt scheiden, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Brüderle hatte sich schon am Montag bereiterklärt, für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, wenn Homburger nicht mehr antritt. Neben seinem Posten als Wirtschaftsminister würde er auch sein Amt als Parteivize abgeben, als Fraktionschef jedoch weiterhin dem Präsidium angehören.
Bei der Wahl der FDP-Fraktionsspitze wird es hingegen vermutlich Kampfkandidaturen um die Stellvertreterposten geben, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Vize-Chefs sind derzeit Patrick Döring, Heinrich Kolb, Gisela Piltz, Jürgen Koppelin, Miriam Gruß und Ulrike Flach. Allerdings wird darüber nachgedacht, die Zahl der Stellvertreter zu reduzieren.
Turnusmäßig war die Wahl erst für den Herbst vorgesehen. Die Parlamentarier stimmten am Sonntag aber einem Vorschlag des designierten Parteivorsitzenden Philipp Rösler zu, die Abstimmung vorzuziehen. Rösler will die andauernde Personaldebatte bei den Freidemokraten mit dem bevorstehenden Parteitag am Wochenende in Rostock endgültig abschließen. Dann wird die komplette Parteiführung neu gewählt.
Der Wechsel von Brüderle und Homburger hätte auch weitreichende Folgen für das Bundeskabinett. Denn rückt der Bundeswirtschaftsminister an die Fraktionsspitze, könnte der designierte Parteivorsitzende Philipp Rösler dessen Ressort übernehmen, das er ohnehin dem Gesundheitsministerium vorzieht. Der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr, heute bereits Parlamentarischer Staatssekretär unter Rösler, könnte an die Spitze des Gesundheitsressorts gelangen. In der engeren Parteiführung wurden "die diskutierten Modelle" bereits als "plausibel" bezeichnet.
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kommentierte die Personaldebatte mit den Worten: "Rainer Brüderle ist ein Politprofi, der sich in unterschiedlichsten Positionen durch Leistung bewiesen hat." Er betonte im "Hamburger Abendblatt" (Dienstagausgabe): "Natürlich könnte er auch die Bundestagsfraktion führen." Mit Rösler als Parteichef und Brüderle als Fraktionsvorsitzenden würde sich die FDP in den Ergebnissen des Regierungshandelns stärker wiederfinden als bisher.
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt und scheidende Vize-Vorsitzende der FDP, Cornelia Pieper, sagte dem Fernsehsender N24 zu den Gerüchten über einen möglichen Wechsel Homburgers als Staatsministerin ins Außenministerium: "Soweit ich weiß, hat sich Frau Homburger nicht mit diesem Gedanken getragen. Denn ich hatte die Gelegenheit, mit ihr zu sprechen. Und ich will noch einmal erwähnen, dass der Bundesaußenminister Guido Westerwelle gestern Abend sofort dementiert hat." Schließlich berufe und entlasse er die Staatsminister. "Und das hat er nicht vor."
dapd