Die FDP steht offenbar vor einer umfassenden Personalrochade an der Parteispitze, die auch das Bundeskabinett betreffen könnte. Am (heutigen) Dienstagnachmittag kommt die Bundestagsfraktion um 15.00 Uhr in Berlin zusammen, um ihre künftige Führung zu wählen.
Countdown zum Postentausch
Berlin (dapd). Die FDP steht offenbar vor einer umfassenden Personalrochade an der Parteispitze, die auch das Bundeskabinett betreffen könnte. Am (heutigen) Dienstagnachmittag kommt die Bundestagsfraktion um 15.00 Uhr in Berlin zusammen, um ihre künftige Führung zu wählen. Im Gespräch ist, dass die derzeitige Fraktionschefin Birgit Homburger Parteivize wird und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ihre Stelle einnimmt. Am Morgen wurde aber noch in zahlreichen Telefonaten gerungen und gepokert.
Die "Rheinische Post" berichtete vorab, dass sich der designierte Parteichef Philipp Rösler und Homburger darauf verständigt hätten, dass die 46-Jährige einen Posten als stellvertretende Parteivorsitzende erhalten solle. Damit könnte die Baden-Württembergerin aus ihrem derzeitigen Amt scheiden, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Aus der FDP-Fraktion hieß es am Morgen auf dapd-Anfrage, dass noch nichts entschieden sei. Die Gespräche liefen noch. Brüderle hat sich nach Angaben aus Parteikreisen schon am Montag bereiterklärt, für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, wenn Homburger nicht mehr antrete.
Der Wechsel von Brüderle und Homburger hätte auch weitreichende Folgen für das Bundeskabinett. Denn sollte der Bundeswirtschaftsminister an die Fraktionsspitze wechseln, könnte der designierte Parteivorsitzende Philipp Rösler dessen Ressort übernehmen, das er ohnehin dem Gesundheitsministerium vorzieht. Der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr, heute bereits Parlamentarischer Staatssekretär unter Rösler, könnte an die Spitze des Gesundheitsressorts aufrücken.
In der engeren Parteiführung wurden "die diskutierten Modelle" als "plausibel" bezeichnet. Im Laufe des Tages wurde ein Vorschlag des designierten FDP-Chefs Rösler über die künftige Aufstellung der Freidemokraten erwartet.
Der Abgeordnete Florian Toncar sprach sich gegen einen vollständigen Wechsel an der FDP-Fraktionsspitze aus. "Ich glaube nicht, dass es nötig ist, dass die Fraktion sich an der Spitze komplett neu aufstellt. Man muss sich genau überlegen, ob es klug ist, wenn eine Regierungspartei auf allen möglichen Positionen jetzt Veränderungen vornimmt", sagte Toncar im Deutschlandfunk. Es komme darauf ein, eine vernünftige Arbeitsteilung zu erreichen.
"Das, was Birgit Homburger kann: Ihre Durchsetzungskraft, ihr Verhandlungsgeschick und ihre Fähigkeit, sich in Themen schnell einzuarbeiten, sind allgemein anerkannt", fügte der FDP-Politiker, der Mitglied im Haushaltsausschuss ist, hinzu. Diese Fähigkeiten würden in der FDP weiter gebraucht. "Ob an der Fraktionsspitze oder nicht, das ist noch nicht entschieden".
Der Berliner Abgeordnete Lars Friedrich Lindemann ging nicht davon aus, dass es in seiner Partei zu einer Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz kommen wird. In der FDP gebe es ein starkes Bedürfnis, mit der Personaldebatte "gemeinsam zu einem Ende" zu kommen, sagte der Politiker im Deutschlandradio Kultur. Brüderle gehöre mit seiner Politik "zur Kernmarke der FDP", erläuterte Lindemann.
dapd