Der Chaos-Parteitag der bayerischen Linken im vergangenen Dezember ist nun doch gültig. Das entschied die Bundesschiedskommission der Linken, wie der Landesvorstand am Montag in München mitteilte.
Chaos-Parteitag der bayerischen Linken für gültig erklärt
München (dapd). Der Chaos-Parteitag der bayerischen Linken im vergangenen Dezember ist nun doch gültig. Das entschied die Bundesschiedskommission der Linken, wie der Landesvorstand am Montag in München mitteilte.
Auf dem turbulenten Parteitag war es bei der Abstimmung über einen Antrag zu peinlichen Auszählungsfehlern gekommen. Die Landesschiedskommission erklärte den Parteitag und damit auch die Wahl des amtierenden Landeschefs Xaver Merk rund vier Monate später für ungültig.
Diese Entscheidung wurde am Sonntag aufgehoben. Zur Begründung hieß es, der umstrittene satzungsändernde Antrag hätte einer Zweidrittelmehrheit der Delegierten bedurft, die in keinem Fall gegeben war. Daher hätte der Parteitag keinen anderen Verlauf genommen. Die damals gefassten Beschlüsse und die Vorstandswahlen behalten deshalb ihre Gültigkeit.
dapd