Deutschland hat für den NATO-Einsatz in Libyen bereits Munitionsnachschub geliefert und ist dazu auch weiterhin grundsätzlich bereit. Das stellte am Mittwoch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin klar. Bei der seit Tagen umstrittenen Ersatzteillieferung habe die NATO-Logistik-Agentur NAMSA allerdings auf das deutsche Angebot verzichtet.
Bundeswehr lieferte Munition für Libyen-Einsatz
Berlin (dapd). Deutschland hat für den NATO-Einsatz in Libyen bereits Munitionsnachschub geliefert und ist dazu auch weiterhin grundsätzlich bereit. Das stellte am Mittwoch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin klar. Bei der seit Tagen umstrittenen Ersatzteillieferung habe die NATO-Logistik-Agentur NAMSA allerdings auf das deutsche Angebot verzichtet.
"Die NAMSA hat das Angebot eines anderen Landes angenommen", sagte der Sprecher. Dabei ging es um Bauteile für Präzisionsmunition, bei denen ein Engpass in der seit Ende März laufenden NATO-Operation "Unified Protector" absehbar war. Diese mögliche Lieferung hatte nach Bekanntwerden für politischen Wirbel gesorgt.
Nach Angaben des Ministeriumssprechers hat Deutschland beim Libyen-Einsatz schon materielle Unterstützung geleistet. Geliefert worden sei Leuchtspurmunition für Bordwaffen von Kampfjets, sagte er. Hier hatte es sich um eine bilaterale Anfrage an die Bundeswehr vom April gehandelt.
Vor diesem Hintergrund sprach Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) von einem "bewährten Bündnisalltag", wenn NATO-Partnern geholfen werde. Damit würden logistische Engpässe untereinander ständig ausgeglichen, sagte der Minister der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Er wies zugleich den Vorwurf zurück, es gebe es eine Beteiligung Deutschlands am Libyen-Krieg durch die Hintertür. Die Opposition hatte zuvor eine verdeckte Kriegsteilnahme Deutschlands kritisiert.
Auch die Unions-Fraktion verwahrte sich gegen solche Kritik. Dies sei "völliger Unsinn", sagte Unions-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). "Es ist selbstverständlich, dass die Bundeswehr innerhalb des NATO-Bündnisses Ausstattung und Munition bereitstellt", betonte er. CDU-Wehrexperte Ernst-Reinhard Beck fügte hinzu, mit der Bereitstellung von Munition erfülle die Bundesregierung lediglich deutsche Bündnispflichten.
Das Auswärtige Amt wies darauf hin, dass Deutschland für einen Erfolg der NATO-Mission in Libyen stehe. Unterhalb der Schwelle des Einsatzes deutscher Soldaten werde man sich der Bündnispflicht "nicht entziehen", sagte ein Außenamtssprecher. Das sei bereits mit der Beteiligung deutscher Soldaten an AWACS-Flügen über Afghanistan deutlich geworden.
Der Bundestag hatte im März im Eilverfahren den AWACS-Einsatz am Hindukusch beschlossen. Damit können bis zu 300 Soldaten an Bord der NATO-Luftraumüberwachungsflugzeuge ihren Dienst versehen. Dies gilt als Entlastung der NATO in Libyen.
dapd