Der Bundestag hat den Haushalt für 2011 beschlossen. Für den Etat der schwarz-gelben Regierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stimmten 323 Abgeordnete, dagegen 253. Es gab eine Enthaltung.
Bundestag beschließt Haushalt 2011
Der Bund darf demnach kommendes Jahr 305,8 Milliarden Euro ausgeben, davon werden 48,4 Milliarden mit neuen Schulden finanziert. Die bisherige Rekordmarke von rund 40 Milliarden Euro an frischen Krediten aus dem Jahr 1996 wird damit deutlich übertroffen. Bei den Steuereinnahmen erwartet der Bund 2011 ein kräftiges Plus von 7,4 Milliarden Euro. Insgesamt fließen damit voraussichtlich 229,2 Milliarden Euro an den Fiskus.
dapd