Direkte Kaufprämien nicht vorgesehen Bundesregierung will Entwicklung von Elektroautos unterstützen

Die Bundesregierung will die Entwicklung von Elektroautos in Deutschland mit Milliardenaufwand fördern. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" stellt die Regierung allein in den kommenden zwei Jahren eine Milliarde Euro bereit. Damit soll vor allem die Grundlagenforschung vorangetrieben werden.

Foto: dapd

Bundesregierung will Entwicklung von Elektroautos unterstützen

Berlin (dapd). Die Bundesregierung will die Entwicklung von Elektroautos in Deutschland mit Milliardenaufwand fördern. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" stellt die Regierung allein in den kommenden zwei Jahren eine Milliarde Euro bereit. Damit soll vor allem die Grundlagenforschung vorangetrieben werden. Geplant seien außerdem Steuererleichterungen für Halter batteriegetriebener Fahrzeuge sowie "nichtmonetäre Anreize" wie die Nutzung spezieller Fahrspuren oder Sonderparkplätze. Direkte Kaufprämien seien nicht vorgesehen.

Die Förderpläne gehen dem Bericht zufolge aus einer Regierungsvorlage hervor, die das Bundeskabinett kommenden Mittwoch diskutieren will. "Anders als geplant wird es sehr kurzfristig eine Entscheidung über eine staatliche Unterstützung geben", sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person. An diesem Montag übergibt die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE), ein Zusammenschluss von Industrie, Wissenschaft und Verbänden, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren abschließenden Bericht. Das Papier ist ein Aktionsprogramm zur Einführung von Elektroautos mit klarem Zeitplan und einer detaillierten Kostenaufstellung. Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2020 eine Million Batteriefahrzeuge auf deutschen Straßen zu haben.

Die Industrie hatte sich bereit gezeigt, den größeren Teil dieser Summe selbst aufzubringen. Dennoch gibt es harsche Kritik an der Verwendung von Steuermitteln. "Ich halte nichts davon, wenn der Staat sich Bereiche aussucht, die seiner Ansicht nach besonders zukunftsträchtig sind und dann gezielt bestimmte Produkte oder Technologien fördert", sagte Wolfgang Franz, Vorsitzender des Sachverständigenrates zu Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Das verzerre den Wettbewerb.

dapd