Die Bundesregierung hält am planmäßigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fest. Wie viele deutsche Soldaten bereits Ende des Jahres das Land verlassen sollen, wird in einem Zwischenbericht zum Afghanistan-Fortschrittsbericht allerdings noch nicht festgelegt. Das Papier wurde am Montag vom Auswärtigen Amt an den Bundestag übermittelt und auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht.
Bundesregierung nennt keine Zahlen zum Afghanistan-Abzug
Berlin (dapd). Die Bundesregierung hält am planmäßigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fest. Wie viele deutsche Soldaten bereits Ende des Jahres das Land verlassen sollen, wird in einem Zwischenbericht zum Afghanistan-Fortschrittsbericht allerdings noch nicht festgelegt. Das Papier wurde am Montag vom Auswärtigen Amt an den Bundestag übermittelt und auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht.
Nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zeigt der Bericht, "dass wir bei allen Schwierigkeiten und trotz schmerzlicher Rückschläge voran gekommen sind". Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen werde noch im Juli beginnen, "die Bemühungen um eine politische Lösung haben sich spürbar intensiviert. Der Zwischenbericht ist eine ehrliche Bestandsaufnahme, die uns in unserem Kurs bestätigt".
In dem 17-Seiten-Papier heißt es zum Abzug der deutschen Soldaten: "Was die deutsche ISAF?Beteiligung angeht, so ist die Bundesregierung zuversichtlich, die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan ab Ende 2011 reduzieren zu können. Dabei wird sie jeden sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum nutzen, soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden."
Generalinspekteur Volker Wieker hatte am Sonntag im Deutschlandfunk gesagt, eine Zahl von 500 abziehenden Bundeswehrsoldaten sei der "Rahmen, an dem man sich orientieren kann". Damit würde die Bundeswehr jene Anzahl Soldaten zurückholen, die im vergangenen Jahr zusätzlich nach Afghanistan entsandt wurden.
In dem Zwischenbericht werden außerdem die Themen der internationale Afghanistan-Konferenz in Bonn genannt: "Es geht dort nach dem gegenwärtigen Stand der Vorbereitungen um die zivilen Aspekte der Transitionsphase bis 2014, das langfristige internationale Engagement ab 2015 sowie einen innerafghanischen und regionalen politischen Prozess des Ausgleichs und der Konfliktlösung."
Die Bundesregierung wird die Konferenz am 5. Dezember 2011 ausrichten, zehn Jahre nach der ersten Afghanistan?Konferenz 2001 auf dem Petersberg bei Bonn. Den Vorsitz des Treffens wird Afghanistan innehaben.
Ab Ende 2014 soll es keine Soldaten der Afghanistan-Schutztruppe ISAF mehr in Afghanistan geben.
dapd