Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr erwartungsgemäß erhöht. Sie rechnet nun mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung in Deutschland um 1,4 Prozent rechnet.
Bundesregierung hebt Wachstumsprognose für 2010 an
"Die Talsohle ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich", sagte Brüderle. Bislang war die Regierung von einem Wachstum um 1,2 Prozent ausgegangen.
Konsum wird stagnieren
Der FDP-Politiker begründete die Anhebung mit einer spürbaren Erholung der Weltwirtschaft, von der der Export profitiere. Die Ausfuhren würden um fünf Prozent steigen. Vom privaten Konsum gehe dagegen kein Beitrag zum Wachstum aus, sagte der Ressortchef. Das Auslaufen der Abwrackprämie wirke dabei dämpfend, da durch sie erhebliche Vorzieheffekte ausgelöst worden seien.
Der Jahreswirtschaftsbericht 2010 belegt, dass der massive gesamtwirtschaftliche Konjunktureinbruch zwar gestoppt werden konnte, aber der Weg aus dem Tal langwierig und beschwerlich bleiben wird. Der für die Handwerkswirtschaft wichtige private Verbrauch wird der Prognose der Bundesregierung zufolge sogar schrumpfen.
Besondere Bedeutung kommt daher der Wirkung der Konjunkturpakete zu, insbesondere den Mitteln des Zukunftsinvestitionsgesetzes. Nach geltender Rechtslage dürfen mit diesen Geldern nur zusätzliche Investitionen getätigt werden. Damit wurden und werden gezielte ergänzende Wachstumsimpulse freigesetzt und insbesondere Umsatz und Beschäftigung der Bau- und Ausbaubetriebe des Handwerks in der Wirtschaftskrise stabilisiert.
Handwerk warnt: Wirkung der Konjunkturpakete nicht gefährden
"Der Jahreswirtschaftsbericht belegt, dass der massive gesamtwirtschaftliche Konjunktureinbruch zwar gestoppt werden konnte, aber der Weg aus dem Tal langwierig und beschwerlich bleiben wird. Der für die Handwerkswirtschaft wichtige private Verbrauch wird der Prognose der Bundesregierung zufolge sogar schrumpfen", kommentiert der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) die Prognose.
Besondere Bedeutung komme der Wirkung der Konjunkturpakete zu, insbesondere den Mitteln des Zukunftsinvestitionsgesetzes. "Nach geltender Rechtslage dürfen mit diesen Geldern nur zusätzliche Investitionen getätigt werden. Damit wurden und werden gezielte ergänzende Wachstumsimpulse freigesetzt und insbesondere Umsatz und Beschäftigung der Bau- und Ausbaubetriebe des Handwerks in der Wirtschaftskrise stabilisiert", heißt es beim Handwerksverband.
Holger Schwannecke, Generalsekretär des ZDH erklärt, dass "diese Wirkung der Konjunkturpakete nicht gefährdet werdendarf". "Das Handwerk wehrt sich daher entschieden dagegen, dass die Bundesländer die Vorgabe der ‚Zusätzlichkeit’ abschaffen wollen.“ Eine entsprechende Bundesratsinitiative wird in den Bundesrats-Ausschüssen verhandelt. Setzt sich der Bundesrat durch, drohe die Wirkung der Konjunkturpakete für das Handwerk zumindest teilweise zu verpuffen.
Energetische Gebäudesanierung nicht kürzen
Schwannecke warnt auch vor einer Kürzung der Förderung der energetischen Gebäudesanierung: "Das Programm ist erfolgreich, hilft dem Klima und dem Arbeitsmarkt, die Förderung muss in gleicher Höhe wie bisher fortgeführt werden."
Im vergangenen Jahr hatte die deutsche Wirtschaft ihren stärksten Einbruch seit Bestehen der Bundesrepublik verzeichnet. Insgesamt sank das Bruttoinlandsprodukt auf Jahressicht um 5,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt vor zwei Wochen mitgeteilt hatte.
pc/ddp