Nutznießer ist einmal mehr der Export, die Binnennachfrage lahmt
Von Lothar Semper
Bundesregierung erwartet moderate Belebung
Nach dem Rekordtief des letzten Jahres mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um fünf Prozent rechnet die Bundesregierung in diesem Jahr mit einem moderaten Anstieg um 1,4 Prozent. Sie bewegt sich damit eher am unteren Rand der Prognosen; denn Optimisten trauen unserer Volkswirtschaft gar einen Sprung nach oben um das Doppelte, nämlich 2,8 Prozent, zu. Damit hätte unsere Volkswirtschaft Ende 2010 bereits zwei Drittel der Produktionsverluste aufgeholt, die sie durch die Wirtschaftskrise erlitten hat. Dies ist allerdings wohl eher Wunschdenken als durch harte Fakten gerechtfertigt. Das Weltwirtschaftsforum in Davos hat dieser Tage auch die Botschaft vermittelt, dass wir uns noch auf schwankendem Boden befinden.
Noch vermag niemand auszuschließen, dass dem letzten Crash schon in Kürze ein weiterer folgt. Ursächlich dafür wäre dann insbesondere die Handlungsunfähigkeit der internationalen Staatengemeinschaft, sich verbindlichere Regeln zu geben, damit die Gefahr von Finanzkrisen zumindest vermindert werden kann. Auf nationaler Ebene fällt auf, dass allzu viel Hoffnung für die wirtschaftliche Belebung einmal mehr auf dem Export ruht. Die Bundesregierung rechnet mit einem Anstieg der Ausfuhren um 5,1 Prozent. Die Inlandsnachfrage wird demgegenüber um bescheidene 0,6 Prozent zunehmen. Es kann nicht darum gehen, Export und Binnennachfrage gegeneinander auszuspielen. Aber es täte unserer Volkswirtschaft deutlich besser und würde sie auch weniger krisenanfällig machen, wenn sie zwei starke Standbeine hätte. Das Standbein Export hat es hier wesentlich leichter als die Binnennachfrage.
Weltweit stehen deutsche Produkte wegen ihrer Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft gut da. Im Inland jedoch lähmen unerledigte politische Hausaufgaben die Nachfrage. Dies wird nach Auslaufen der Konjunkturpakete noch viel brutaler zu Tage treten. So einfach „mehr Netto vom Brutto“ als Motto ist, umso schwieriger scheint dessen Umsetzung. Wenn entscheidende Strukturreformen nicht bald gelingen, dann sind die Zusatzbeiträge, die die Krankenkassen jetzt von den Versicherten wollen, nur ein Vorgeschmack darauf, dass im Wege der Umverteilung den Bürgern letztendlich immer mehr aus den Taschen gezogen wird, als sie an steuerlicher Entlastung erfahren.
Die Binnennachfrage, insbesondere der private Verbrauch und der private Wohnungsbau, kann ohne Stärkung der Kaufkraft der Verbraucher nicht auf Trab kommen. Für das Handwerk sind dies die bestimmenden Größen. Ob dies schon zum Allgemeinwissen unserer Politiker gehört? Den Lippenbekenntnissen, dass dem Handwerk beim Aufschwung entscheidende Bedeutung zukomme, müssen auch weitere Taten folgen.