Bundesbankpräsident Axel Weber hat angesichts der Wirtschaftskrise eine weitere moderate Leitzinssenkung durch die Europäische Zentralbank in Aussicht gestellt.
Bundesbankchef Weber für weitere Zinssenkung
Nach Angaben von Weber wird die deutsche Finanzpolitik in den kommenden Quartalen eine erhebliche Stabilisierungswirkung entfalten. Umfangreiche Maßnahmen zur direkten Stützung der Finanzmärkte seien bereits ergriffen worden, sagte er im Rahmen der Konferenz "Kapitalmärkte im Umbruch" des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI). Die automatischen Stabilisatoren und die "stark atmenden gewinnabhängigen" Steuern würden zu einer deutlichen Defizitausweitung und Stützung der privaten Haushalte und Unternehmen beitragen.
Deutschland hat Weber zufolge ferner zwei Konjunkturprogramme aufgelegt, die in ihrem Gesamtvolumen durchaus "konkurrenzfähig" sind. "Deren Hauptwirkung ist aber noch gar nicht eingetreten, die sogenannte Abwrackprämie ist mit ihrer schnellen Wirkung eine Ausnahme", betonte der Bundesbankpräsident. Hinzu kämen großvolumige Kredit- und Bürgschaftsprogramme zur Sicherung der Liquidität und Kreditversorgung der Wirtschaft.
Zudem darf laut Weber insbesondere in der heutigen Zeit die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen nicht aus den Augen verloren werden. So werde der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt derzeit sehr flexibel ausgelegt. Deutschland könnte im laufenden Jahr die Drei-Prozent-Grenze überschreiten. Im kommenden Jahr sei mit einem weiteren merklichen Defizitanstieg zu rechen. Ein Defizitverfahren erscheint laut Weber wahrscheinlich.
Insgesamt gibt es für den Bundesbankpräsidenten aktuell keinen Grund für zusätzliche Fiskalprogramme. "Die bereits angelegten umfangreichen fiskalischen und monetären Impulse sollten ihre Wirkung im weiteren Jahresverlauf entfalten können, und die automatischen Stabilisatoren darüber hinaus eine ungünstige Wirtschaftsentwicklung dämpfen", sagte Weber, der das in eine schwere Krise geratene Wirtschafts- und Finanzsystem vor großen Herausforderungen sieht. "Die Wege aus der Krise werden steinig und schwer sein", betonte Weber. Fortschritte in der internationalen Kooperation seien möglich und nötig.
Weber sprach sich im Kampf gegen die Finanzkrise außerdem für zusätzliche Erleichterungen für Banken aus. Beim Leitzins sei noch «wenig Spielraum» vorhanden, der genutzt werden solle, sagte Weber, der auch im Rat der Europäischen Zentralbank sitzt. Die EZB hatte den Zins Anfang April um 0,25 auf 1,25 Prozent gesenkt und damit einen historischen Tiefstand erreicht.
ddp