Der Bund ist im vergangenen Jahr mit wesentlich weniger neuen Schulden ausgekommen als geplant. Die Nettokreditaufnahme fiel mit 44 Milliarden um 36 Milliarden Euro geringer aus als im Etat veranschlagt.
Bund macht weniger Schulden
Das Ergebnis sei erfreulich. Aber mit 44 Milliarden erreiche die Nettokreditaufnahme immer noch einen Rekordwert in der Geschichte der Bundesrepublik. Dies sei Ansporn, die Konsolidierung weiter voranzutreiben. Spielräume – etwa für Steuerentlastungen – sieht das Finanzstaatssekretär Werner Gatzer nicht.
Dass Deutschland nach der Finanzkrise nicht noch mehr neue Schulden anhäufen musste, ist Folge des Wirtschaftswachstums. Dieses fiel 2010 mit 3,6 Prozent deutlich besser aus, als vom Finanzministerium mit 1,4 Prozent unterstellt. Allein für arbeitsmarktpolitische Instrumente gab der Bund eine Milliarde Euro weniger aus als ursprünglich geplant.
Die Steuereinnahmen übertrafen laut Gatzer den Etatplan um 14 Milliarden, die Ausgaben fielen dagegen um Milliarden Euro geringer aus. Weitere vier Milliarden Euro als zusätzliche Einnahmen brachte die Versteigerung von UMTS-Lizenzen und zwei Milliarden weitere "kleinere Posten".
dapd