Da die ostdeutschen Flüsse und Kanäle im Durchschnitt weit weniger für den Güterverkehr genutzt werden als die westdeutschen, wird der Bund in die ihm unterstehenden ostdeutschen Wasserstraßen künftig auch weniger investieren.
Bund fährt Investitionen in ostdeutsche Wasserstraßen zurück
Halle (dapd). Da die ostdeutschen Flüsse und Kanäle im Durchschnitt weit weniger für den Güterverkehr genutzt werden als die westdeutschen, wird der Bund in die ihm unterstehenden ostdeutschen Wasserstraßen künftig auch weniger investieren. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf den jüngsten "Bericht des Bundesverkehrsministeriums zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung". Die für die Schifffahrt zuständige Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums, Marion Hoppen, sagte der Zeitung: "Wir gehen allein nach dem Kriterium der Tonnage. Und Fakt ist, dass die meisten Bundeswasserstraßen in den meisten ostdeutschen Bundesländern nicht ausgelastet sind. Deshalb werden wir hier erst mal nicht primär in den Ausbau investieren."
Sie fügte hinzu: "Wir haben ein Investitionsdefizit pro Jahr von einer halben Milliarde Euro, die wir mehr benötigen würden für den Ausbau, den Neubau und den Erhalt von Bundeswasserstraßen. Wir haben also nicht mehr genügend Geld für den Ausbau von viel befahrenen Bundeswasserstraßen. Deshalb müssen wir jetzt neue Prioritäten setzen." Dabei richte man sich "nicht nach Himmelsrichtungen, sondern nach ganz objektiven Kriterien", sagte Hoppen. Am 29. Juni werde sich der Bundestags-Verkehrsausschuss mit dem Thema befassen. Danach werde eine endgültige Prioritätenliste erstellt.
dapd