Deutschland bekommt wegen Versäumnissen bei der Umsetzung von EU-Telekommunikationsvorschriften Druck aus Brüssel. Weil es entsprechenden EU-Vorschriften nicht fristgemäß umgesetzt oder die EU noch nicht darüber informiert hat, bekam die Bundesrepublik nun Post aus Brüssel – zusammen mit neunzehn anderen EU-Staaten. Dies teilte die Europäische Kommission am Dienstag in Brüssel mit.
Brüssel mahnt Deutschland wegen Telekom-Vorschriften
Brüssel (dapd). Deutschland bekommt wegen Versäumnissen bei der Umsetzung von EU-Telekommunikationsvorschriften Druck aus Brüssel. Weil es entsprechenden EU-Vorschriften nicht fristgemäß umgesetzt oder die EU noch nicht darüber informiert hat, bekam die Bundesrepublik nun Post aus Brüssel - zusammen mit neunzehn anderen EU-Staaten. Dies teilte die Europäische Kommission am Dienstag in Brüssel mit.
Die Länder haben nun zwei Monate Zeit, um auf den Brief der Europäischen Kommission zu antworten. Sollten auch weitere Aufforderungen aus Brüssel wirkungslos bleiben, droht in letzter Konsequenz eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
Die neuen EU-Vorschriften geben Verbrauchern unter anderem das Recht, den Telekommunikationsbetreiber innerhalb eines Tages ohne Änderung der Telefonnummer zu wechseln. Außerdem gewähren sie Kunden einen besseren Online-Datenschutz.
Neben Deutschland erhielten auch Belgien, Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern Post aus Brüssel.
dapd