Der Bremer CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp hat politische Fehler eingeräumt. Zugleich wehrte er sich auf einem Sonderparteitag am Donnerstag gegen Vorwürfe und Rücktrittsforderungen von Kritikern nach den deutlichen Verlusten der CDU bei der Wahl am 22. Mai.
Bremer CDU-Vorsitzender räumt Fehler ein
Bremen (dapd). Der Bremer CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp hat politische Fehler eingeräumt. Zugleich wehrte er sich auf einem Sonderparteitag am Donnerstag gegen Vorwürfe und Rücktrittsforderungen von Kritikern nach den deutlichen Verlusten der CDU bei der Wahl am 22. Mai. Eine Kommission solle die Ursachen der Wahlschlappe in der nötigen Ruhe und in angemessenem Ton aufarbeiten, forderte Röwekamp.
Die Bremer CDU hatte bei der Wahl 20,3 Prozent der Stimmen erhalten und ist seither nur noch drittstärkste Kraft hinter SPD und Grünen. Röwekamp sagte, ein Grund sei das schwierige bundespolitische Umfeld gewesen, aber darauf könne man nicht alles schieben. Als Vorsitzender trage man stets eine besondere Verantwortung. Viele Entscheidungen habe er aber nicht allein, sondern gemeinsam mit anderen getroffen. Der Landesfachausschuss solle zum Beispiel diskutieren, ob Positionierungen in der Bildungs- und Finanzpolitik richtig gewesen seien und ob Inhalte nicht richtig vermittelt worden seien.
Röwekamp sagte, es sei ein Fehler gewesen, nicht den Sachverstand von politischen Leitfiguren der CDU einzuholen. Unter anderem hatten sich frühere CDU-Senatoren in den vergangen Wochen kritisch geäußert. Kritik hatte auch die schnelle Bildung der neuen CDU-Bürgerschaftsfraktion unter Röwekamps Vorsitz ausgelöst. Röwekamp sagte, angesichts der Diskussion würde er die Wahl nicht wieder so früh ansetzen.
Röwekamp sagte, ihm sei unter anderem Mangel an politischem Anstand und Lüge vorgeworfen worden. Er kritisierte seinerseits die Wortwahl der Auseinandersetzungen und bemängelte, dass sie ausschließlich öffentlich geführt würden. Im Vorfeld der Neuwahl des Landesvorsitzenden solle es einen Mitgliederentscheid geben, griff Röwekamp eine der Forderungen von der CDU-Basis auf. "Wer Vorsitzender der Bremer CDU sein will, darf keine Angst vor der Basis haben. Und die habe ich auch nicht", versicherte Röwekamp.
dapd