Wirtschaftsforscher revidieren ihre optimistischen Prognosen
Von Lothar Semper
Bescheidenes Wachstum
Das sind die Wachstumsprognosen führender Wirtschaftsforschungsinstitute für Deutschland: 1,5 Prozent in diesem und 1,4 Prozent im nächsten Jahr. Damit sind die Aussichten, dass das Minus des vergangenen Jahres bald aufgeholt werden könnte, schlechter geworden. Hinzu kommt, dass die Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung weiter hoch sind. Neuerdings wird über das Platzen einer neuen Immobilienblase spekuliert - diesmal bei den Gewerbeimmobilien. Die Gefahr einer Kreditklemme ist nicht gebannt. Hinzu kommen die Finanzierungsprobleme einzelner Länder im Euroraum. Und niemand hätte sich vor Kurzem vorstellen können, dass der Ausbruch eines Vulkans in Island den weltweiten Luftverkehr lahmlegen und damit den Handelsaustausch beeinträchtigen könnte.
Steuerreform bleibt nötig
Derart geringe Wachstumsraten haben auch erhebliche Auswirkungen auf die Einnahmenerwartungen des Staates. Die anstehende Steuerschätzung wird dies wohl deutlich zeigen. Und sie wird damit die Politiker vor die harte Entscheidung stellen, wie sie mit Steuerentlastungen umgehen. Unumgänglich sind die Vereinfachung des Steuerrechts und die Festlegung von Schritten zur Entlastung bei der Einkommensteuer. Ferner ist zu klären, wie die Bundesregierung die dringend notwendige Haushaltskonsolidierung angehen will. Sie ist um diese Entscheidungen gewiss nicht zu beneiden, aber sie muss sie fällen. Denn es kommt hinzu, dass die für das Handwerk wichtigen Entwicklungsgrößen Konsumausgaben und Bauinvestitionen heuer jeweils um 0,4 Prozent ab- bzw. zunehmen sollen. Hier muss gehandelt werden, denn sonst kommt die Binnenwirtschaft nicht auf Trab. Die gerade hinter uns liegende Krise sollte eines deutlich gemacht haben: Es kann auf Dauer nicht gut gehen, wenn die Entwicklung einer Volkswirtschaft nur vom Export abhängt.
Völlig verkehrt ist allerdings hier die Debatte, die in anderen Staaten geführt wird. Dort heißt es, die Bundesrepublik solle auf einen Teil ihres Ausfuhrüberschusses verzichten, da die deutsche Exportmacht den schwächeren Staaten schade. Richtig ist stattdessen, dass deutsche Unternehmen nicht primär aufgrund staatlicher Politik konkurrenzfähig sind, sondern wegen unternehmerischer Entscheidungen und Vorlieben von Verbrauchern weltweit. Hier muss jedes Land seine Hausaufgaben zur Erhöhung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit selber machen. Erfreulich sind die Prognosen der Wirtschaftsforscher für den Arbeitsmarkt und die Verbraucherpreise. Die Arbeitslosenquote soll auch aufgrund der demografischen Entwicklung eher sinken und die Inflationsrate ein Prozent im Jahresdurchschnitt nicht übersteigen. Hier dürfen dann allerdings die Energie- und Rohstoffpreise nicht weiterhin so drastisch ansteigen.