Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat an die Berliner Mauer als "Ort der Gewalt" und "Ort des Todes" erinnert. "Für die Menschen in der DDR war sie ein Symbol der Ohnmacht. Sie wurden eingesperrt", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin. Mit dem "monströsen Bauwerk" seien vor allem Geschichten von menschlichem Leid verbunden.
Berliner Mauer: Schäuble erinnert an "monströses Bauwerk"
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat an die Berliner Mauer als "Ort der Gewalt" und "Ort des Todes" erinnert. "Für die Menschen in der DDR war sie ein Symbol der Ohnmacht. Sie wurden eingesperrt", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin. Mit dem "monströsen Bauwerk" seien vor allem Geschichten von menschlichem Leid verbunden. Weltweit sei die Mauer zugleich "das sprechende Zeichen schlechthin für die Grausamkeit und Hilflosigkeit diktatorischer Regime" geworden.
Heute vor 50 Jahren hatte der Staatsratsvorsitzende der DDR, Walter Ulbricht, bei einer Pressekonferenz im Gebäude des heutigen Bundesfinanzministerium den berühmt gewordenen Satz gesagt: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten." Knapp zwei Monate später, am 13. August 1961, begann der Bau der Mauer. Schäuble, der im selben Raum wie damals Ulbricht sprach, sagte dazu: "Manche Bauwerke werden offenbar ohne Absicht errichtet".
Zur aktuellen Bedeutung der Geschichte der Mauer sagte Schäuble, auch heute sei die Frage aktuell, wie ein freiheitlich-demokratischer Staat reagiere, "wenn anderswo Menschenrechte mit Füßen getreten werden". Zudem lade das Bauwerk zum Nachdenken "über Entartungen von Macht und Politik" ein.
Innenminister Hans-Peter Friedrich sagte, die "wichtigste Lehre" aus der DDR und der Mauer sei, dass ein Staat, "der sich wichtiger nimmt als seine Menschen", eine Gefahr für die Freiheit bedeute. Der CSU-Politiker erklärte die immer wieder aufkommende Debatte, ob die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, für unsinnig. Man müsse sie als Unrechtsstaat bezeichnen, da sie ihren Bürgern Menschenrechte vorenthalten habe.
dapd