Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Begriff "Hartz IV" zurückdrängen. Stattdessen soll in der Neufassung der Begriff "Basisgeld" eingeführt werden. Er soll das Ansehen der stattlichen Grundsicherung aufpolieren.
Arbeitsministerin hat neuen Namen im Gepäck
Die Ministerin will bei der Neuberechnung der "Hartz IV"-Sätze den Begriff "Basisgeld" im Sozialgesetzbuch neu etablieren. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, solle dieser die gebräuchliche Bezeichnung "Hartz IV" für die Grundsicherung für Erwachsene und Kinder ablösen. Ein endgültiger Name stehe aber noch nicht fest, sagte der Ministeriumssprecher dem Blatt. Die Regelungen sollten für die Bürger zudem verständlicher sein als bisher.
Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Festsetzung der Regelsätze für die Grundsicherung bisher intransparent und willkürlich war und bis Jahresende eine Neuberechnung verlangt. Von der Leyen will der Zeitung zufolge am Montag den ersten Teil des Gesetzentwurfs zur Diskussion stellen. Darin wird unter anderem die neue Berechnungsmethode dargelegt. Eine Woche später plant das Ministerium, die neuen "Hartz IV"-Sätze zu veröffentlichen. Der Ministeriumssprecher sagte, das Ministerium lasse mehrere Varianten zur Neufestsetzung des "Basisgelds" durchrechnen.
Die Reform geht noch weiter. Von der Leyen plant eine Bildungschipkarte für Kinder von "Hartz IV"-Empfängern. Bedürftige Kinder und Jugendliche sollen nach dem Willen von der Leyens mit einer Chipkarte einen Zuschuss beispielsweise auf Nachhilfe, Schulmaterial, Mittagessen oder auch Musikschulen und Sportvereine erhalten. Die Bundesarbeitsministerin will die Karte mit der Neuberechnung der "Hartz IV"-Regelsätze einführen.
dapd