Amnesty International mahnt zur massiven Unterstützung des arabischen Frühlings, um ein Scheitern der Freiheitsbewegungen zu verhindern. Der stellvertretende Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation, Wolfgang Grenz, sagte der Nachrichtenagentur dapd: "Das Ziel der Demokratiebewegung ist ja noch nicht erreicht, das steht auf Messers Schneide."
Amnesty International appelliert an den Westen
Frankfurt/Main (dapd). Amnesty International mahnt zur massiven Unterstützung des arabischen Frühlings, um ein Scheitern der Freiheitsbewegungen zu verhindern. Der stellvertretende Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation, Wolfgang Grenz, sagte der Nachrichtenagentur dapd: "Das Ziel der Demokratiebewegung ist ja noch nicht erreicht, das steht auf Messers Schneide."
In Ägypten und Tunesien seien zwar Teilerfolge erreicht, die Staatschefs Husni Mubarak und Zine El Abidine Ben Ali seien weg. Dennoch: "Menschen, die jetzt noch auf dem Tahrir-Platz in Kairo demonstriert haben und festgenommen wurden, sind in der Haft gefoltert worden." Grenz betonte: "In Ägypten wird weiter gefoltert, vom Militär und der Polizei."
Jetzt komme es darauf an, dass die westlichen Staaten die Freiheitsbewegung ganz massiv unterstützten, damit das Ziel einer Demokratie und einer auf Basis der Menschenrechte arbeitende Regierung erreicht werden könne. "Aber das ist noch nicht entschieden."
Zugleich plädierte Grenz dafür, dass Flüchtlinge, die aus Tunesien nach Italien gekommen sind - selbst wenn es sich nicht um Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention handelt - in anderen europäischen Ländern vorübergehend als Migranten aufgenommen werden könnten. Damit würde zum Beispiel in Tunesien den Druck auf den Arbeitsmarkt etwas gemildert, argumentierte er.
Grenz kritisierte, was jetzt geplant werde, etwa schärfere Grenzsicherungen im Mittelmeerraum, sei der falsche Weg. "Der Richtige wäre in der Tat eine sehr intensive Förderung der Aufbruchbewegungen sowie eine sehr massive Wirtschaftsförderung, um den Leuten das Gefühl zu verschaffen, sie können dableiben und in absehbarer Zeit eine Zukunft haben."
dapd