Noch ist die Altersarmut in Deutschland nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung kein drängendes gesellschaftliches Problem. In 10 bis 15 Jahren könnte das anders aussehen. Von Karin Birk, Berlin
Altersarmut auf lange Frist bekämpfen
Die Probleme einer wachsenden Altersarmut sollten deshalb schon jetzt an der Wurzel angepackt werden. Es sei sinnvoller, die Zunahme der Altersarmut dadurch zu vermeiden, dass ihre "Ursachen beseitigt werden – als später die eingetretene Altersarmut nachträglich zu kompensieren", sagte der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, Herbert Rische. Als Hauptursachen für Alterarmut nannte er Invalidität vor dem Rentenalter, Versicherungslücken in der Erwerbsbiographie, Langzeitarbeitslosigkeit und langjährige Tätigkeit im Niedriglohnbereich.
Um das Risiko von Altersarmut durch Invalidität zu verringern, forderte Rische, auch innerhalb der betrieblichen und privaten Altersvorsorge die Möglichkeit eines Invaliditätsschutzes aufzubauen. Dies sei vor allem deshalb notwendig, da die Senkung des Rentenniveaus nicht nur die Altersrenten, sondern auch die Erwerbsminderungsrenten betreffe. So sollten seiner Ansicht nach nur solche Altersvorsorgeprodukte staatlich gefördert werden, die auch einen Invaliditätsschutz beinhalteten. Nichts hält er dagegen davon, einen solchen Schutz gesetzlich vorzuschreiben, da dann die staatliche Förderung wegfiele.
Erneut sprach sich Rische auch für eine Pflichtversicherung für Selbstständige aus. In der nächsten Legislaturperiode müsse nochmals geprüft werden, ob auch Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden sollten. Nicht berücksichtigt werden sollten Selbstständige, die in ein berufsständisches Versorgungswerk einzahlten.
Um Langzeitarbeitslosen die Renten wenigstens ein wenig aufzubessern, plädierte Rische außerdem dafür, die Rentenbeiträge für Bezieher von Arbeitslosengeld II zu erhöhen. Derzeit bekomme ein Rentner für jedes Jahr als Langzeitarbeitsloser nur 2,17 Euro mehr an monatlicher Rente. Allerdings wäre es nach Ansicht Risches auch mit einer Erhöhung auf 4,34 Euro nicht getan. Um wie viel die Rentenbeiträge aufgestockt werden sollten, wollte er allerdings nicht sagen. Man müsse aber darüber nachdenken, ob für Langzeitarbeitslose nicht 60 Prozent des letzten Bruttoeinkommens als Bemessungsgrundlage für den Rentenbeitrag als Orientierung dienen könnte.
Als ein Problem für die Rente sieht Rische auch die Ausweitung des Niedriglohnsektors. Die Rentenversicherung könne grundsätzlich nicht das nachträglich korrigieren, was sich als Ergebnis der Lohn- und Arbeitsmarktpolitik in der aktiven Erwerbsphase ergeben habe. Der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn wollte sich Rische aber nicht anschließen.