Trotz vieler Gemeinsamkeiten der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen soll es auf absehbare Zeit kein Bundesland Mitteldeutschland geben. Das haben die CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (Sachsen), Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) und Christine Lieberknecht (Thüringen) am Dienstag in Leipzig verkündet.
Absage an Bundesland Mitteldeutschland (mit Bild)
Leipzig (dapd). Trotz vieler Gemeinsamkeiten der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen soll es auf absehbare Zeit kein Bundesland Mitteldeutschland geben. Das haben die CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (Sachsen), Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) und Christine Lieberknecht (Thüringen) am Dienstag in Leipzig verkündet.
"Kultur- und wirtschaftspolitisch sind die drei Länder natürlich ein Raum, aber das Drei-Länder-Prinzip hat sich bewährt", sagte Tillich beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland. Lieberknecht argumentierte, es sei für den mitteldeutschen Raum von Vorteil, wenn man sich nicht zu einem Land zusammenschließe. Sie verwies darauf, dass die drei Länder derzeit im Bundesrat, der Ländervertretung in Berlin, über 12 Stimmen verfügten. Schlösse man sich zusammen, würde diese Stimmenzahl halbiert.
Haseloff gab zu bedenken, dass in Sachsen-Anhalt derzeit bei einer Volksabstimmung über ein Zusammengehen mit den Nachbarn keine Mehrheit zu erzielen wäre. Noch vor zehn Jahren hätte dies vermutlich anders ausgesehen.
Über eine Fusion der drei Länder war in der Vergangenheit immer wieder mal in den Ländern diskutiert worden. Konkretere Pläne gab es bislang allerdings nicht. Lediglich in Berlin und Brandenburg war vor Jahren über ein Zusammenschluss abgestimmt worden, der nicht zustande kam.
Als besonders verbindende Elemente zwischen den drei Ländern nannten die Politiker an erster Stelle die Kultur. Aber auch die Industrie und der Automobilbau hätten seit Beginn des industriellen Zeitalters Schwerpunkte in Mitteldeutschland gehabt. An diese Traditionen könne angeknüpft werden.
Einig zeigten sich die Ministerpräsidenten auch darin, dass man auf vergleichbare Konzepte setzen müsse, um dem demografischen Wandel zu begegnen. Lieberknecht und Haseloff nannten Rückkehrerprogramme für abgewanderte Bürger ihrer Länder als Beispiel.
Die drei Regierungschefs lobten zugleich den Mitteldeutschen Rundfunk MDR als integrierendes Medium, das in allen drei Bundesländern aktiv sei und dessen Existenz "den Schulterschluss der drei Länder" verdeutliche.
dapd