"Im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen", versprach die Bundeskanzlerin. Bei ihrem Auftritt vor der Sommerpause räumte sie ein, dass der Start der schwarz-gelben Koalition "rumpeliger war, als man dachte". Union und FDP hätten sich nun aber "zusammengerauft".
Merkel zieht vor der Sommerpause Bilanz über Schwarz-Gelb
"Ich bin jedes Jahr erfreut, wenn es in Richtung Urlaub geht", sagte Merkel. Diesmal dürfte sie besonders froh sein, das politische Berlin für ein paar Tage hinter sich zu lassen. In den ersten neun Monaten der schwarz-gelben Koalition folgten Flops und Fehden aufeinander. Spitzenpolitiker von Union und FDP warfen mit Begriffen wie "Wildsau", "Rumpelstilzchen" oder "Gurkentruppe" um sich. Den Bürgern gefiel das gar nicht, das Ansehen Merkels und ihres Kabinetts schwand dahin.
"Wir haben eine gewisse Zeit gebraucht, um uns zu finden", räumte Merkel ein. Der Umgangston in der Koalition sei nicht immer akzeptabel gewesen und habe zum bundesweiten Absturz von Union und FDP in den Meinungsumfragen beigetragen. Die schwarz-gelbe Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen sei "schade" und "bekümmerlich". Nun aber, da die Mehrheit in Bundesrat verloren ist, werde sich die Bundesregierung mit "Ernsthaftigkeit" an die Arbeit machen, versicherte die Kanzlerin.
"Wir werden viele Entscheidungen zu treffen haben", kündigte Merkel an. Nach dem Sommerurlaub stehen neben dem Sparpaket die Gesundheitsfinanzierung, die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke, neue "Hartz IV"-Sätze und eine Wehrreform auf dem Programm. Der Herbst werde also "sehr arbeitsreich" werden.
Die Opposition wirft der Koalition vor, mit der eigentlichen Regierungsarbeit noch gar nicht begonnen zu haben. Die Kanzlerin verteidigte aber auch die bisherige Bilanz ihres Kabinetts und nutze dafür die nach der Wirtschaftskrise überraschend angesprungene Konjunktur. "Deutschland hat sich als stärker erwiesen in dieser Krise als gedacht", sagte Merkel. Auf dem Arbeitsmarkt habe sich ein "kleines Wunder" ereignet. Dies sei doch auch der Bundesregierung zu verdanken.
Und all diese Rücktritte?
Der Abgang von Hort Köhler sei auch für sie ein "unerwartetes Ereignis" gewesen, bekannte die Kanzlerin. Dafür sei mit Christian Wulff, der erst im dritten Anlauf zum Bundespräsidenten gewählt wurde, ihr Wunschkandidat ins Schloss Bellevue eingezogen.
Den Abgang gleich mehrerer CDU-Ministerpräsidenten kommentierte die Parteivorsitzende betont entspannt. Die Union befinde sich eben "in einem personellen Umbruch, das ist klar". Sie könne doch auch nicht verfügen, dass jemand, der einmal Ministerpräsident ist, dies solange bleibe, "bis er vom Stuhl fällt". Mit Stefan Mappus und David McAllister seien in Baden-Württemberg und Niedersachsen als neue CDU-Länderregierungschefs "gute Leute" ans Ruder gekommen, die nun eine Chance bekommen müssten.
Im Gegensatz zu den scheidenden CDU-Regierungschefs in Hessen und Hamburg, Roland Koch oder Ole von Beust, zieht es Merkel also nicht in die freie Wirtschaft. Sie selbst habe doch zu DDR-Zeiten viele Jahre lang etwas anderes als Politik gemacht und als Physikerin gearbeitet: "Ich kann mir vorstellen, wie es außerhalb der Politik aussieht", sagte die Kanzlerin und fügte mit Blick auf ihren aufreibenden Job hinzu: "Jetzt macht's mir erstmal Spaß, und dabei
belassen wir's mal".
ddp