Der Bundestag hat den im Vermittlungsausschuss ausgehandelten Kompromiss zur Kürzung der Solarförderung angenommen. Der Bundestag stimmte dem Vermittlungsergebnis mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zu.
Bundestag stimmt Kompromiss zur Solarförderung zu
Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, die geplante Kürzung in zwei Schritten vorzunehmen. Bisher war nur ein einziger Schritt zur Kürzung der Einspeisevergütung mit Beginn dieses Monats vorgesehen.
Nun soll die Förderung rückwirkend zum 1. Juli für Anlagen auf Dächern um 13 Prozent, für Freiflächenanlagen um 12 Prozent und für Anlagen auf Konversionsflächen, also ehemalige Militär- und Industriestandorte, um 8 Prozent sinken. Im Oktober sollen die Zuschüsse um weitere drei Prozent gekürzt werden. Bei den Ackerflächen bleibt es bei dem bisherigen Vorhaben, dass die Förderung seit dem 1. Juli entfällt.
ddp