Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sieht eine finanzielle Gesundung des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM).
Brüderle sieht finanzielle Gesundung bei GM
"Ich habe den Eindruck, dass GM inzwischen finanziell besser dasteht", sagte Brüderle dem "Handelsblatt". Der US-Autobauer habe den Brückenkredit der Bundesregierung und der Länder inzwischen zurückgezahlt. Auch die Tatsache, dass GM sich mit der Vorlage des Restrukturierungsplans Zeit lasse, spreche für eine verbesserte finanzielle Situation des Unternehmens.
"Sollte GM dennoch einen Antrag auf staatliche Unterstützung stellen, würden wir den nach den gleichen Kriterien prüfen wie alle anderen Anträge auch – mit offenem Ergebnis. Ich bin allerdings gespannt auf die Begründung von GM für weitere Hilfen", sagte Brüderle. Die Gefahr, dass GM noch mehr Stellen bei den deutschen Opel-Werken streicht, wenn Bund und Länder keine Hilfe geben, sieht der FDP-Politiker nicht: Das Management des Unternehmens habe in Brüssel erklärt, dass der Restrukturierungsplan feststehe und nicht durch etwaige finanzielle Lockangebote einiger Länder beeinflusst würde. "Ich gehe daher davon aus, dass es Verhandlungen wie auf einem Basar nicht geben wird", so Brüderle.
Lieberknecht: Brüderle muss sich mehr einsetzen
Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) hat derweil von Brüderle mehr Einsatz zur Rettung von Opel gefordert. "In Deutschland geht es um Tausende Arbeitsplätze. Da wird es langsam Zeit, dass auch der Wirtschaftsminister sich in angemessener Weise seiner Rolle bewusst wird", sagte Lieberknecht dem "Handelsblatt". Ihr gehe es nicht um die ordnungspolitische Linie des Ministers, sondern um mangelndes Engagement.
"Wenn der deutsche Wirtschaftsminister nicht zum Opel-Gipfel nach Brüssel reist, während alle anderen betroffenen Minister anreisen, ist das kein gutes Signal", sagte die Ministerpräsidentin. Brüderle hatte sich beim Treffen der EU-Wirtschaftsminister aus Ländern mit Opel-Standorten am vergangenen Montag vom Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Homann vertreten lassen. Aus Regierungskreisen hieß es hierzu, von den anderen Ländern mit Opel-Standorten seien ebenfalls nicht die Minister, sondern deren Vertreter angereist.
ddp