Die Deutschen müssen sich scheinbar auf eine drastische Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung einstellen. Ohne neue Finanzhilfen aus dem Bundeshaushalt muss der Beitrag laut "Handelsblatt" ab 2011 voraussichtlich um mindestens zwei Prozentpunkte steigen.
Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll steigen
Sollte die neue Bundesregierung auf einer raschen Rückzahlung gewährter Darlehen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) bestehen, wäre gar eine Verdoppelung des Beitragssatzes notwendig, heißt es in dem Bericht. Dies ergebe sich aus den jüngsten Finanzprojektionen von Bundesregierung und BA.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hatte vor einem Monat betont, der Beitrag bleibe im nächsten Jahr definitiv stabil bei 2,8 Prozent. Laut dem "Handelsblatt" wird die Arbeitslosenkasse 2010 ein laufendes Defizit von mehr als 20 Milliarden Euro einfahren. In den beiden Folgejahren würden weitere Defizite von 14 und 11 Milliarden Euro anfallen, sofern der Beitrag nicht steige.
Die Große Koalition hält daran fest, der Arbeitslosenkasse nur auf Darlehensbasis zu helfen. Die BA müsse aus dem Bundesetat gewährte Mittel wieder zurückzahlen, sagte SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider der Zeitung. Andernfalls drohe bei der Behörde "die Disziplin flöten zu gehen". Unions-Haushaltsexperte Steffen Kampeter (CDU) sagte, bei der BA solle der "Anreiz der Wirtschaftlichkeit aufrechterhalten" werden.
ddp