Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering (CDU), zeigt sich zuversichtlich, dass der EU-Reformvertrag von Lissabon Anfang 2010 in Kraft treten kann.
Pöttering: Polen will Vertrag von Lissabon unterschreiben
Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski habe ihm versichert, dass er den Vertrag unterschreiben werde, sagte Pöttering der Vechtaer "Oldenburgischen Volkszeitung". "Er hat den Zeitpunkt offen gelassen, aber Polen sollte seinen Beitrag leisten", sagte Pöttering.
Kaczynski hatte nach dem negativen Votum der Iren in der Volksabstimmung vom Juni 2008 erklärt, er betrachte den EU-Reformvertrag als gegenstandslos. Pöttering sagte, er erwarte bei einer zweiten Volksabstimmung ein positives Ergebnis, nachdem an Dublin einige Zugeständnisse gemacht wurden. In Tschechien hätten sich die Chancen auf eine Ratifizierung im Senat, der zweiten Parlamentskammer, verbessert.
Pöttering sagte, es sei nicht sein Ziel, im Herbst die Nachfolge von Günter Verheugen als deutsches Mitglied der 27-köpfigen EU-Kommission anzutreten. Er erklärte hierzu allerdings auch: "In der Politik kann man nichts ausschließen." Es sei ein berechtigter Anspruch der CDU, nach 20 Jahren wieder in der Kommission vertreten zu sein.
ddp