Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer warnt angesichts der tiefen Rezession vor sozialen Unruhen wie in den 1930er Jahren. Das prognostizierte Schrumpfen der Wirtschaft um bis zu sechs Prozent sei vergleichbar mit den Zahlen aus den Jahren der Wirtschaftskrise 1930, 1931 und 1932.
DGB-Chef Sommer warnt vor sozialen Unruhen
Möglicherweise würden sich Menschen jetzt von der Politik abwenden oder radikalisieren, sagte Sommer in der ARD-Sendung "hart aber fair". Daher müsse alles getan werden, um die Beschäftigung zu sichern, forderte Sommer. Im Unterschied zu Krisen der vergangenen Jahre erfasse die Rezession jetzt nicht mehr nur Randbereiche der Gesellschaft, sondern auch Arbeiter, Angestellten und den Mittelstand.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sagte im ZDF-"Morgenmagazin" vor einem Treffen mit den Betriebsräten der 30 Dax-Unternehmen, er befürchte keine sozialen Unruhen wie etwa derzeit in Frankreich. "Deutschland ist ein funktionierender Sozialstaat", sagte er mit Blick auf Kündigungsschutz und betriebliche Mitbestimmung. Scholz unterstrich, angesichts der schlechten Wirtschaftsdaten müsse alles darangesetzt werden, Massenentlassungen zu vermeiden. Die Bundesregierung sei auch bereit, die Kurzarbeit möglicherweise länger als bisher zu fördern.
Gleichzeitig forderte der SPD-Minister die Wirtschaft auf, trotz der Krise ihrer Ausbildungsverpflichtung nachzukommen.
Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, nannte Sommers Äußerung verantwortungslos. "Viele Menschen machen sich zwar Sorgen", sagte Driftmann der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagausgabe). Die Unruhe im Land sei nicht so groß, wie es mancher bei den Gewerkschaften herbeirede. "Ich rate Herrn Sommer dringend, mit Begriffen wie 'sozialen Unruhen' nicht leichtfertig umzugehen. Der Chef des DGB sollte sich verantwortungsvoller äußern und nicht zündeln", sagte Driftmann.
Schwan befürchtet "explosive Lage" in Deutschland
SPD-Bundespräsidentenkandidatin Gesine Schwan warnt ebenfalls vor möglichen sozialen Unruhen als Folge der Wirtschaftskrise: "Ich kann mir vorstellen, dass in zwei bis drei Monaten die Wut der Menschen deutlich wachsen könnte." Dann würden "vermutlich abfedernde Maßnahmen wie das Kurzarbeitergeld" auslaufen. "Wenn sich dann kein Hoffnungsschimmer auftut, dass sich die Lage verbessert, dann kann die Stimmung explosiv werden", warnte Schwan, im "Münchner Merkur". Schließlich gebe es seit Jahren ein "Unbehagen über die wachsende soziale Kluft" in Deutschland.
ddp