Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) würde auch mit einer nochmaligen Verlängerung des Kurzarbeitergeldes gegen einen Anstieg der Arbeitslosenzahl auf über fünf Millionen angehen.
Scholz erwägt Verlängerung des Kurzarbeitergeldes
Er sei bereit, "ganz schnell die Bezugsdauer noch einmal zu verlängern, wenn die Lage es erfordert", sagte Scholz dem Bremer "Kurier am Sonntag". Scholz versicherte, auch bei steigender Arbeitslosigkeit müssten die Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung nicht erhöht werden. "Natürlich werden in der Arbeitslosenversicherung Belastungen sichtbar werden", sagte er. Mit Rücklagen von 16 Milliarden Euro sei in diesem Jahr aber ein guter Start gelungen.
Für den Fall, dass Mitte nächsten Jahres die Rücklagen aufgebraucht sein sollten und die Beitragseinnahmen nicht reichten, werde der Bundesagentur für Arbeit mit einem Zuschuss aus dem Bundeshaushalt ausgeholfen. Auch in der Rentenversicherung ist laut Scholz inzwischen eine Rücklage von 16 Milliarden Euro gebildet worden. Alle Berechnungen gingen davon aus, "dass wir ohne Beitragserhöhung durch das nächste Jahrzehnt kommen", so der Minister.
ddp