In der Debatte um Hilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel wird der Riss zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD immer tiefer. Nachdem führende Christdemokraten die Forderung von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) ablehnten, der Staat müsse notfalls bei Opel einsteigen, äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ebenfalls skeptisch.
Opel sorgt für Zündstoff
Es wäre "keine gute Nachricht für Opel", wenn sich außer dem Staat niemand für das Unternehmen interessieren würde, sagte Merkel. SPD-Chef Franz Müntefering schloss dagegen eine staatliche Beteiligung an der deutschen Tochter der US-Konzernmutter General Motors (GM) nicht aus.
Merkel betonte in der ARD-Sendung "Anne Will", der Staat werde auf Dauer nicht der bessere Unternehmer sein. Daher habe man zurzeit nicht die Absicht, sich direkt an dem Unternehmen zu beteiligen. Bevor nicht klar sei, wie die US-Regierung über die Zukunft von GM entscheide, "können wir Opel Europa noch gar keine richtige Zukunft bauen". Die Trennung Opels von GM müsse so organisiert werden, dass Opel wieder mit einem anderen Investor oder einer Bank in Gang gebracht werden könne. Und dann könne der Staat Bürgschaften übernehmen.
Müntefering sagte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt", die Koalition müsse entscheiden, ob sie Argumente suche, um nicht helfen zu müssen oder Bedingungen schaffen wolle, um Opel zu helfen. Die SPD wolle Letzteres. Dafür sei Staatshilfe nicht zwingend nötig. Sie dürfe aber für eine Übergangszeit auch nicht ausgeschlossen werden. Es sei nicht sinnvoll, wenn die Bundesregierung schon jetzt sage, was sie unternehmen werde und was nicht.
ddp