Der US-Senat hat den Weg für das milliardenschwere Konjunkturpaket von Präsident Barack Obama freigemacht.
US-Senat macht Weg frei für Konjunkturprogramm
Am Montag (Ortszeit) stimmten 61 Senatoren dafür, die Debatte über die umstrittene Gesetzesvorlage zu beenden – eine Stimme mehr als nötig. Somit können die Republikaner das Konjunkturprogramm mit einem Volumen von rund 838 Milliarden Dollar (640 Milliarden Euro) nicht mehr blockieren. Die für Dienstag geplante Verabschiedung im Senat gilt damit als sicher.
Die Demokraten verfügen über eine Mehrheit im Senat von 58 zu 41 Sitzen. Mindestens 60 Stimmen waren aber nötig, um die Blockade eines Votums über das Konjunkturprogramm zu verhindern. US-Präsident Barack Obama hatte die Abgeordneten im Kongress zur Eile aufgerufen, um die krisengeschüttelte US-Wirtschaft durch einen Konjunkturimpuls aufzufangen. Obama hat mehrfach den Wunsch geäußert, das Paket bis Mitte Februar durch seine Unterschrift in Kraft setzen zu wollen.
ddp