Die Große Koalition plant offenbar Gesamtausgaben in Höhe eines zweistelligen Milliardenbetrages zur Stützung der Konjunktur.
Koalition will Konjunktur mit 20 bis 25 Milliarden stützen
"Alles zusammengerechnet sprechen wir in den nächsten beiden Jahren vielleicht über ein Volumen von 20 bis 25 Milliarden Euro", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck der "Berliner Zeitung".
Das Kabinett will das Wachstumspaket am kommenden Mittwoch beschließen. Unstrittig sind nach Angaben Strucks bislang eine Verstetigung des Gebäudesanierungsprogramms bis 2015, Verkehrsprojekte und die zeitlich begrenzte Wiedereinführung von Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen. Aus dem Arbeitsministeriums kämen zudem mehrere Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen.
Zu der Frage, ob die Koalition unter diesen Umständen wie geplant bis 2011 einen ausgeglichen Haushalt vorlegen könne, sagte Struck: "Das wird nur sehr schwer zu schaffen sein. Aber es bleibt unser Ziel."
Eine höhere Schuldenaufnahme hält der SPD-Politiker jedoch für verantwortbar. Künftige Generationen bekämen eine Gegenleistung für die Lasten, die sie durch das Wachstumspaket zu tragen hätten: "Wenn wir jetzt zum Beispiel für die Sanierung von Schulen und Kindergärten Geld ausgeben, dann sind das Investitionen in die Zukunft. Es nutzt unseren Kindern, wenn wir dazu beitragen, dass die Finanzkrise nicht voll auf unsere Wirtschaft durchschlägt."
ddp