Deutschland steht offenbar eine deutliche Abschwächung des Wirtschaftswachstums bevor. Sowohl führende Wirtschaftsforschungsinstitute als auch die Bundesregierung werden Medienberichten zufolge in dieser Woche ihre Wachstumsprognosen für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im kommenden Jahr deutlich senken.
Deutschland vor der Stagnation
Dabei werde ein Wachstum erwartet, das nur noch leicht über einer Stagnation liegt. Die Bundesregierung, die ihre Vorhersage für 2009 am Donnerstag offiziell vorlegen will, rechnet nach Informationen der Nachrichtenagentur Dow Jones Newswires nur noch mit einem BIP-Plus von 0 bis 0,25 Prozent statt bislang 1,2 Prozent. Für 2008 werde die Regierung ihre Prognose von 1,7 Prozent hingegen voraussichtlich aufrechterhalten. Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft noch um 2,5 Prozent gewachsen, 2006 sogar noch um 2,9 Prozent.
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte bereits am Freitag in Washington gesagt, das kommende Jahr werde wirtschaftlich "ausgesprochen schwierig", und die Bundesregierung werde dem auch in ihrer Prognose Rechnung tragen. Zuvor hatte bereits der Internationale Währungsfonds (IWF) am Mittwoch für 2009 wegen der globalen Finanzmarktkrise nur eine Stagnation des deutschen Bruttoinlandsprodukts vorausgesagt, nachdem er im Juli noch 1,0 Prozent Wachstum erwartet hatte.
Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, die am Dienstag der Bundesregierung ihr gemeinsames Herbstgutachten übergeben wollen, sehen die Aussichten für die Bundesrepublik im nächsten Jahr deutlich eingetrübt. Statt wie im Frühjahrsgutachten 1,4 Prozent rechnen sie dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge nur noch mit einem leichten Plus von 0,2 Prozent. Zudem soll zum ersten Mal seit Jahren auch die Arbeitslosigkeit wieder leicht steigen. Hintergrund sind der "Süddeutschen Zeitung" zufolge vor allem die Finanzmarktkrise und die schlechte Wirtschaftslage in den USA, die die Erwartungen deutlich verschlechtert hätten.
Angesichts der Eintrübung fordert DGB-Chef Michael Sommer von der Bundesregierung ein milliardenschweres Investitionsprogramm gegen eine drohende Rezession. "Die Regierung muss jetzt die richtigen Hebel in Bewegung setzen, damit der Schaden begrenzt wird", sagte er dem "Tagesspiegel". Ein gezielt eingesetztes öffentliches Investitionsprogramm zum Ausbau von Infrastruktur und Bildung in Höhe von mindestens 25 Milliarden Euro sei "dringend und zwingend nötig". Das Ziel des Bundes, bis 2011 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, müsse zurückstehen.
ddp