Das war ein Paukenschlag, wie ihn das politische Berlin in den vergangenen Jahren überhaupt noch nicht erlebt hat! Beck weg, Steinmeier Kanzlerkandidat, Müntefering Parteichef. Kommentar von Roman Leuthner
Machtwechsel bei der SPD
Eines muss man der SPD lassen: Sie ist immer für eine Überraschung gut, für eine plötzliche Wendung der Dinge, die so festgelegt und unverrückbar erscheinen. Der Weggang von Kurt Beck, der gemütliche Ministerpräsident aus Rheinland-Pfalz, der stets zur "Unaufgeregtheit" riet, war freilich nicht völlig überraschend. Seine Sympathiewerte in der Öffentlichkeit waren in letzter Zeit nachgerade abgestürzt und kaum noch jemand im eigenen Lager traute ihm die Führung der Partei weiter zu. So "Knall auf Fall" allerdings hatte niemand seinen Rücktritt erwartet. Hinter vorgehaltener Hand war allerdings zu hören, dass Beck seinen Genossen wütend die Brocken hingeschmissen hat, heimliche "Stichwortgeber" in der Partei hatten ihn wohl bis zur Weißglut gereizt. Von wegen "Unaufgeregtheit": Beck sieht sich als Opfer einer Intrige, die seine Reputation bis zur Unerträglichkeit unterhöhlte.
Und jetzt also kommen Steinmeier und Müntefering. Ersterer ist amtierender Außenminister und schon deshalb, wie auch alle anderen Außenamtschefs vor ihm, beliebt bei den Wählern. Das macht vieles leichter, das nährt neue Hoffnung bei den Sozialdemokraten. Es ist ja richtig, dass besonders in der Politik Sympathie und Erfolg zusammengehören. Und auf beides konnte Beck sich schon lange nicht mehr berufen.
Neuer Hoffnungsträger
Steinmeier hingegen kann als neuer Hoffnungsträger in die Bütt steigen. Er gilt als ruhig, bedächtig, pragmatisch – und zuverlässig. Dies ist eine Eigenschaft, die Kanzlerin Angela Merkel in letzter Zeit beim Koalitionspartner SPD vermisst hat. Zudem zählt Steinmeier zum konservativen Parteiflügel: Er ist einer der Architekten der "Agenda 2010" unter Ex-Kanzler Schröder. Damit ist klar, dass hier keiner Kanzler werden will, der zu sozialromantischen Träumereien neigt. Mitnichten: Steinmeier wird den Weg der Reformen, der zu einem erheblichen Aufbau der Beschäftigung beigetragen hat, weitergehen. Ohne Zweifel.
Die Schröderianer sind zurück
Das gilt auch für "Münte". Dabei ist der neue designierte Parteichef der SPD vielleicht noch mehr ein Überzeugungstäter als Steinmeier. Man weiß, dass es vor seinem Rückzug ins Private (Müntefering pflegte seine sterbende Frau) wohl schon häufig mächtig zwischen ihm und Beck gekracht hatte. Kein Wunder: Becks Schlingerkurs, der mit der Aussage "Es braucht ein Ende der Reformen" begann und beim undurchsichtigen Spiel mit Frau Ypsilanti und den Linken in Wiesbaden endete, brachte "Münte" in Rage. Jetzt dagegen ist die Sache klar: Mit Steinmeier und Müntefering holt die SPD Männer an ihre Spitze, die sich nicht nur zu zwei Drittel oder drei Viertel für eine Fortsetzung des Reformkurses für Wachstum und Beschäftigung stark machen, sondern hundertprozentig dazu stehen.
Was das Verhältnis der SPD zur Linken betrifft – auch hier scheint klar zu sein, wohin es geht. Steinmeier und Müntefering werden sich wohl nicht, wie der zaudernde und zögerliche Beck, vom Ex-Genossen Lafontaine durchs Dorf treiben und am Nasenring vorführen lassen. Beide dürften strategisch darauf setzen, die Wähler mit vernünftigen und glaubwürdigen Konzepten zu überzeugen, und zugleich darauf, die Versprechungen der Linken als populistisch und unrealisierbar zu entlarven. Für dieses Vorgehen war es höchste Zeit in einer SPD, die wie das Kaninchen vor der Schlange den Linken gegenüberstand und sich ratlos zeigte. Steinmeier und "Münte" dürften jetzt wohl die Manschetten ablegen und die Boxhandschuhe überstülpen…
Wie dem auch sei. Eines steht fest: Den Deutschen steht Dauerwahlkampf ins Haus. Jeder wird versuchen, sein Profil zu schärfen. Und da nur wenige es verstehen, dies mit politischen Inhalten und sachlichen Aussagen zu leisten, ohne sich ständig an den vermeintlichen Defiziten der Wettbewerber hochzuziehen, wird es vor allem um "Nasen" gehen. Spannend bleibt es allemal.