Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat die geplante Erhöhung der Lkw-Maut gegen Kritik der Spediteure und mehrerer Bundesländer verteidigt.
Tiefensee verteidigt geplante Lkw-Maut
Die Erhöhung erfolge auf solider Grundlage und sei mit dem Koalitionspartner abgestimmt, sagte Tiefensee im Deutschlandfunk. Er verwies darauf, dass umweltfreundliche Laster weniger belastet werden sollen als die sognannten Stinker.
Zudem gehe das Geld eins zu eins in den Ausbau und den Erhalt der Verkehrsträger. Da die Länder daran sehr interessiert seien, hoffe er, sagte Tiefensee, dass er sie "im Laufe der Zeit überzeugen kann".
Befürchtungen der Spediteure, dass die Mauterhöhung zu einer Pleitewelle in der Branche führen könnte, wies Tiefensee zurück. Den Berechnungen der Spediteure glaube er nicht. "Wir haben andere Berechnungen", sagte der Minister. Die Spediteure könnten die höheren Kosten weitergeben, die dann "in Mini-Cent-Beträgen" beim Kunden ankämen.
Tiefensee verwies auch auf das 600 Millionen Euro schwere Entlastungspaket für die deutsche Speditionsbranche. Das sei ein "großer Brocken", der anerkannt werden sollte, sagte er.
Die Verkehrsminister der Länder kommen am Mittwochabend mit Tiefensee in Berlin zusammen. In der sachsen-anhaltinischen Landesvertretung wollen die Minister unter anderem über die Erhöhung der Lkw-Maut beraten. Die Bundesregierung will die durchschnittliche Maut zum 1. Januar 2009 von 13,5 Cent pro Kilometer auf 16,3 Cent pro Kilometer anheben. Mehrere Länder äußerten daran jedoch Kritik. Der Bundesrat soll der am 19. September über die Anhebung abstimmen.
ddp