Andrea Ypsilanti hat die Augen vor der Wirklichkeit verschlossen
Grandioses Scheitern
Von Roman Leuthner
Was für eine Achterbahn der Gefühle für die SPD! Allen Warnungen zum Trotz – und die gab es reichlich –, hat Andrea Ypsilanti, Chefin der hessischen Sozialdemokraten, das historische Wagnis auf sich genommen, eine rot-grüne Koalition mit Duldung der Fraktion der Linken zu schmieden – und ist dramatisch gescheitert.
Beinahe mag man den Weg der ehrgeizigen Frontfrau tragisch nennen, in dem Sinne nämlich, dass sie in der Hoffnung von der Klippe gesprungen ist, dass ihr beizeiten Flügel wachsen würden. Damit hat Ypsilanti einen Charakterzug offenbart, der häufig Männern in der Politik zugeschrieben wird, selten nur den für gewöhnlich kühler taktierenden Frauen: Die Neigung eines Glücksspielers, der alles auf eine Karte setzt, alles auf den letzten Trumpf und sei es ein formidabler Bluff. Die Weigerung der vier Angehörigen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Ypsilantis Entscheidung für ein rot-rot-grünes Koalitionsbündnis mitzutragen, um den amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch abzulösen, ist keineswegs verwerflich. Im Gegenteil: Schlechter Stil wäre es gewesen, Ypsilanti in die Abstimmung am Dienstag zu schicken, um ihr dann die Stimme zu verweigern.
Nein, Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts haben im Rahmen ihrer Möglichkeiten fair gehandelt. Gewiss hat ihre späte Verweigerung den Beigeschmack einer Notbremsung. Andererseits aber klingt ihre Entscheidung bei allem, was wir wissen, nach Gewissensnot und innerer Zerrissenheit. Kein Wunder, denn alle vier Abgeordneten können es sich kaum leicht gemacht haben, da sie einkalkulieren müssen, dass im Sympathiekreis der SPD mit dem Finger auf sie gezeigt wird. Worte wie „Wackelkandidat“ und „unmoralisch“ gehen vielen allzu fahrlässig über die Lippen.
Es ist schon so: 60 Jahre parlamentarische Demokratie in Deutschland haben gezeigt, dass die berühmt-berüchtigte Fraktionsdisziplin oft genug wichtiger als gesunder Menschenverstand ist. Dabei haben zumindest zwei der „Abweichler“ aus ihrer Meinung lange keinen Hehl gemacht: Dagmar Metzger hatte bereits im März Ypsilantis ersten Griff zum Amt der Regierungschefin vereitelt und erklärt, sie wolle auch den Zweitversuch nicht unterstützen. Jürgen Walter hingegen, der Rivale Ypsilantis, war lange Zeit hin und her gerissen – zwischen der Parteiräson und den Risiken, die aufgrund seiner Überzeugung von Positionen der Linken ausgehen.
Was folgt daraus? Ypsilanti ist gescheitert, weil sie die Augen vor der Wirklichkeit verschloss. Zum anderen: Abgeordneten, die ihren Auftrag ernst nehmen, nur den Wählern und ihrem eigenen Gewissen verpflichtet zu sein, gebührt Respekt.