Die Maßnahmen im Wachstumspaket sind richtig, aber der Wirtschaft helfen nur langfristige Impulse
Von Lothar Semper
Strohfeuer oder Initialzündung?
Es war eine gute Botschaft in schwierigen Zeiten: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober unter drei Millionen gesunken. Doch weiß wohl jeder um die große Gefahr, dass dies nur eine Eintagsfliege gewesen sein könnte. Die Bundesregierung schnürt deshalb schon wenige Wochen nach dem Rettungspaket für die Banken ein Wachstumspaket, das das Abgleiten unserer Wirtschaft in die Rezession verhindern soll. Ist das der richtige Ansatz und ist er vor allem auch erfolgversprechend? Die Bürger – so sagen uns die Demoskopen – sind höchst verunsichert. Über zwei Drittel glauben nicht, dass die geplanten Maßnahmen den Abschwung verhindern können. Und fast die Hälfte rechnet damit, dass es ihnen im kommenden Jahr wirtschaftlich schlechter gehen wird. Für die Binnenkonjunktur sind das keine guten Vorzeichen. Denn nur Verbraucher, die mit Zuversicht in die Zukunft schauen, sind auch bereit, mehr auszugeben und längerfristige Investitionen – beispielsweise beim Kauf von Autos und Immobilien – zu tätigen. Deshalb haben die Wirtschaftsverbände auch Recht, wenn sie in ihrer Stellungnahme betonen, dass langfristigen Impulsen der Vorrang vor kostspieligen Konjunkturprogrammen zu geben ist, die nur Strohfeuereffekte produzieren. Zu begrüßen ist, dass die Regierung bereit ist, aus Fehlern zu lernen. Ein solcher – kapitaler – Fehler war es, die degressive Abschreibung bei der Anschaffung von Wirtschaftsgütern abzuschaffen. Richtig ist es auch, den Steuerbonus auf Handwerkerleistungen anzuheben – wenngleich hier mutigere Schritte wünschenswert wären. Das ist gut für das Klima wie auch für die Arbeitsplätze im Handwerk. Dies gilt gleichermaßen für die Erhöhung der Fördermittel für die energetische Gebäudesanierung. Auch Investitionen in die Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunft. Was im bisher bekannt gewordenen 16-Punkte-Programm allerdings fehlt, sind deutliche Signale für „mehr Netto vom Brutto“, also für eine Senkung von Steuern und Abgaben. Völlig falsche Signale sind allerdings die aktuellen Tarifauseinandersetzungen im Metallbereich. Wer meint, mit hohen Lohnforderungen mehr Netto vom Brutto erreichen zu können, hat leider das volkswirtschaftliche Einmaleins nicht verstanden. Hohe Lohnsteigerungen kommen eher dem Fiskus als den Arbeitnehmern zugute. Genau diesen Mechanismus gilt es zu durchbrechen. Dann wissen auch die Arbeitnehmer, wofür sie arbeiten, nämlich für ihren eigenen Geldbeutel und ihre Zukunft.