Steinmeier und Müntefering wollen die Genossen auf Kurs bringen
Von Roman Leuthner
Neue Zuversicht in der SPD
Nach dem Paukenschlag vom vergangenen Wochenende, der nicht nur im politischen Berlin für ein kräftiges Nachvibrieren sorgt, steht vor allem eines fest: Die Sozialdemokraten sind wieder da. Die 140 Jahre alte SPD hat einmal mehr bewiesen, dass sie auch in Zeiten tiefer Krisen zur Selbsterneuerung fähig ist. Heute gilt das Motto: „Der König ist tot. Es lebe der König!“
Auch wenn man in der SPD den Vergleich von Parteivorsitzenden mit monarchischen Herrschern scheut – Kurt Beck war ein König ohne Reich. Weder sein Staatsgebiet noch seine Machtbefugnisse waren klar definiert. Unter dem Parteivorsitzenden Beck machte die Sozialdemokratie immer deutlicher den Eindruck, als wüsste sie nicht, was sie wollte. Die Parteiflügel waren zerstritten, hinter den Kulissen polterte es und kaum einer der Genossen – weder in Vorstandsgremien noch an der Basis – war zufrieden mit dem Pfälzer, der bei kaum einem Thema noch imstande war, die Initiative zu ergreifen und die Führung für sich zu beanspruchen. Besonders deutlich wurde dies beim Umgang mit der Linken des ehemaligen Sozialdemokraten Oskar Lafontaine. Der Saarländer trieb die SPD vor sich her, nahm ihr Prozent um Prozent in der öffentlichen Wahrnehmung und Zustimmung ab – und verspottete seine ehemaligen Genossen obendrauf. Die „Unaufgeregtheit“, die Beck in der Diskussion dieses politischen Themas stets einforderte, war in Wirklichkeit ein ratloses Zaudern und Zögern, weil er selbst wohl nicht recht wusste, wie sich die SPD im Vergleich zur konkurrierenden Linken vernünftig und erfolgversprechend positionieren sollte. Der Schlingerkurs, den er in der Wiesbadener Koalitionsfrage und in seinem Verhältnis zu seiner Parteifreundin – „Ich will aber unbedingt Ministerpräsidentin werden“ – Andrea Ypsilanti einschlug, offenbarte lediglich die Überforderung des Pfälzers in seinem Amt als SPD-Chef.
Was kommt jetzt? Mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering kehrt offensichtlich die Verlässlichkeit der SPD zurück, die Bundeskanzlerin Angela Merkel in den vergangenen Monaten vermisst hat. Steinmeier gilt als einer der Architekten der Politik Gerhard Schröders und niemand vertritt nachhaltiger als Müntefering die Reformen der Agenda 2010. Insofern wissen die Wähler künftig wohl sehr viel genauer, was sie von den Sozialdemokraten im September 2009 zu erwarten haben, wenn sie denn ihr Kreuz neben der SPD machen: Sowohl der amtierende Außenminister der Großen Koalition als auch der Berliner Rückkehrer stehen für eine Politik für Wachstum und Beschäftigung – und sind erklärte Gegner linker Sozialromantik.