Binnenkonjunktur verbleibt auf relativ schwachem Niveau
Gesundbeten hilft nicht
Die SPD träumt von der Vollbeschäftigung in Deutschland, Schritt für Schritt im kommenden Jahrzehnt, wie Beck, Scholz und Steinmeier prognostizieren, und die Union, allen voran Wirtschaftsminister Glos, beschwört seit langem die robuste Konjunktur, die trotz Finanzkrise, Eurostärke und hohen Energie- und Nahrungsmittelpreisen auf gutem Niveau verbleibe.
Da ist sicher etwas dran, die Wirtschaft läuft seit Jahren so gut wie lange nicht mehr. Die Arbeitslosenquote ist erheblich gesunken und bewegt sich bei etwa acht Prozent, die Zahl der Erwerbslosen konnte auf rund 3,4 Millionen Menschen abgebaut werden und die seriösen Wachstumsprognosen für das laufende Jahr liegen immer noch bei 1,7 oder 1,8 Prozent. Gleichwohl muss ein Schuss Wasser in den Wein gegossen werden, da er von den Koalitionären stark gesüßt wird, die im kommenden Jahr eine Bundestagswahl vor der Brust haben und sich dementsprechend positionieren.
Da ist zum einen der Zweifel am koalitionären Glaubenssatz, die Binnenkonjunktur sei „endlich angesprungen“. Bei einem moderaten Zuwachs von 0,8 Prozent, der in diesem Jahr infolge höherer Löhne und wieder ausgeweiteter staatlicher Sozialleistungen von Experten erwartet wird, mag man davon aber schon im Grundsatz kaum sprechen. Zudem sind die Einzelhandelsumsätze im April wieder stark zurückgegangen, die Sparquote hingegen liegt aktuell bei nahezu zwölf Prozent: Indizien für eine Verunsicherung der Verbraucher auf breiter Front. Es scheint – leider – dabei zu bleiben: Die wesentlichen Impulse für die Konjunktur kommen zu gut drei Vierteln vom Export und den Investitionen. Die Binnenkonjunktur bleibt kurzatmig und wird von jeder neuen Krisennachricht zu Tode erschreckt. Da hilft kein Gesundbeten, sondern nur Wachstum.
Darüber hinaus, und auch dies wird mancherorts vorsorglich unter den Tisch gekehrt, läuft der Arbeitsmarkt der Konjunktur stets hinterher. Obwohl sich das Wirtschaftswachstum merklich abgeschwächt hat, geht der Beschäftigungsaufbau weiter. Das ist normal und keinesfalls ein Indikator für einen aktuellen wirtschaftlichen Aufschwung – oder für konjunkturelle Stabilität.