Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes hat die Bundesregierung aufgefordert, die im Sparpaket vorgesehene Kürzung der Städtebauförderung wieder zurückzunehmen.
Kürzung bei Städtebauförderung zurücknehmen
Es entstehe der Eindruck, dass die Koalition mit ihrer "verfehlten Rotstiftpolitik" den Abbau von Arbeitsplätzen in der Baubranche billigend in Kauf nehme, sagte Hauptgeschäftsführer Karl Robl der "Rheinpfalz am Sonntag". Sie habe zugeben müssen, dass die Streichung bei der Städtebauförderung einen Rückgang der kommunalen Investitionen nach sich ziehe, wenn diese nicht durch erhöhte Kofinanzierung der Länder ausgeglichen werde. D
ie rund 300 Millionen Euro weniger Fördergelder bedeuteten nach Verbandsberechnungen ein geringeres Investitionsvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro. Hinzu komme das Auslaufen der Konjunkturpakete, "sodass erst 2011 das eigentliche Krisenjahr für die deutsche Bauwirtschaft werden kann", mahnte Robl. Die Wirtschafts- und Finanzkrise habe deutlich gezeigt, dass nur inländische Investitionen Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen könnten.
ddp