Mit sechs Schritten zur Marktberuhigung
So will die Bundesregierung die Finanzkrise meistern
Einlagensicherung bedeutet, dass Guthaben bei Bankenpleiten geschützt sind. Bei Privatbanken helfen die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken (EdB) und bei höheren Beträgen der Einlagensicherungsfonds, dessen Mitgliedschaft freiwillig ist. Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken werden von Partnerinstituten gestützt. Außerdem hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, auch der Staat stehe für eventuelle Ausfälle ein.
Moratorium bedeutet, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht die Geschäfte einer maroden Bank einfriert und so verhindert, dass mehr Schaden entsteht. Sobald das Moratorium beendet ist und die Aufsicht das Geschäft wieder zulässt, kann das Institut weiterarbeiten. Ein Moratorium traf zum Beispiel die deutsche Tochter der bankrotten US-Investmentbank Lehman Brothers.
Liquiditätsspritzen sorgen dafür, dass genug Geld für das Tagesgeschäft der Banken vorhanden ist. Entweder stellt die Notenbank den Finanzinstituten billiges Geld zur Verfügung oder die Regierung garantiert Geschäfte der Banken untereinander. Hinzu kommt eventuell eine Risikoabschirmung: Der Staat hat bereits in mehreren Fällen gemeinsam mit anderen Instituten ein strauchelndes Unternehmen von seinen Lasten befreit.
Verstaatlichung klingt heftig, ist aber ein wirkungsvolles Mittel gegen die Finanzkrise. Die Regierung stellt so sicher, dass Finanzinstitute aus staatlichen Quellen genug Liquidität bekommen. Dazu kann die Regierung etwa im Rahmen einer Kapitalerhöhung junge Aktien an einer Bank kaufen und das Institut so handlungsfähig halten. Später können die Anteile an der Börse verkauft werden. Wichtig ist nur, dass der Staat nicht langfristig beteiligt bleibt.
Bestandsgarantie ist ein schweres Geschütz: Die Regierungen der großen Industriestaaten haben erklärt, in jedem Fall so genannte systemrelevante Finanzinstitute zu retten, die bei einer Insolvenz andere Banken in den Abgrund reißen würden. Diese Garantie ist eine vertrauensbildende Maßnahme, mit der die Politik einen ausreichenden Kapitalfluss zwischen allen Marktteilnehmern sicherstellen will.
Bilanzregeln können Probleme auslösen: Nach aktuellem Recht werden verbriefte Forderungen aus dem Geschäft mit US-Hypotheken bei Wertverlusten sofort abgeschrieben. Banken rutschen so in die roten Zahlen, obwohl das Kreditgeschäft läuft. Eine Gesetzesänderung soll erlauben, Wertpapiere aus dem Handelsbestand in einen anderen Teil der Bilanz umzubuchen, wo ihr Wert nicht laufend dem Marktpreis angepasst werden muss. fw