Durch den schlechten Zustand der Straßen staut sich im Handwerk der Ärger. Fehlende Investitionen sind nicht der einzige Grund dafür.
Ulrich Steudel
In einer Umfrage unter knapp 6.000 Unternehmern hatten knapp 30 Prozent der Teilnehmer die Qualität der Verkehrswege als mangelhaft oder gerade noch ausreichend bewertet. Vor allem die Tendenz bereitet den Handwerkern Sorgen.
42,4 Prozent der Befragten meinten, dass sich der Zustand der Straßen in den vergangenen zehn Jahren verschlechtert habe. Den Grund dafür sehen sie in fehlenden Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen. Doch am Geld allein scheint es nicht zu liegen, wie eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) nahelegt. Denn im vergangenen Jahr haben acht Bundesländer die zur Verfügung stehenden Straßenbaumittel gar nicht ausgeschöpft.
Planungsabteilungen personell ausgedünnt
Dass Bayern mit 200 Millionen Euro in diesem Jahr mit Abstand das meiste Geld bekommt, hat nach Angaben des IW Köln einen triftigen Grund. Das Land verfüge über eine sehr leistungsfähige Straßenbaubehörde. „In ihren Schubladen liegt eine Reihe von fertig geplanten Projekten, die bei gesicherter Finanzierung schnell ausgepackt werden können“, meldet das IW Köln. Anderswo habe man hingegen die Planungsabteilungen personell stark ausgedünnt.
Sieben Stunden Zeitverlust pro Woche
Die Folgen sind bis ins Handwerk spürbar. Auf durchschnittlich mehr als sieben Stunden bezifferten die Betriebe den Zeitverlust pro Woche. „Das Verkehrswegenetz ist in einem derart schlechten Zustand, dass wir auch über 2018 hinaus gesicherte und hohe öffentliche Investitionen brauchen“, fordert Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks.
Nach dem im Sommer beschlossenen mittelfristigen Finanzplan sollen die Investitionen in die Bundesfernstraßen bis 2018 auf 7,2 Milliarden Euro pro Jahr steigen und dann bis zum Jahr 2020 auf diesem Niveau bleiben. Das IW Köln sieht darin allerdings keinen Anlass zur Euphorie.
Straßenbaukosten steigen schneller als Investitionen
Denn in den vergangenen zehn Jahren seien die Straßenbaukosten viel schneller gestiegen als die nominalen Investitionen der öffentlichen Hand. Real gerechnet hätten sich die Straßenbauinvestitionen zwischen 2004 und 2015 um mehr als 25 Prozent verringert. Berücksichtige man die voraussichtliche Kostenentwicklung, sei die geplante Aufstockung der Straßenbaumittel gerade einmal so hoch, dass 2018 wieder das reale Ausgabenniveau von 2004 erreicht wird.
