Die Kommunen haben im vergangenen Jahr trotz guter konjunktureller Rahmenbedingungen weniger investiert als erwartet. Dieses Jahr soll es wieder mehr werden.
Trotz der guten Konjunktur und einer unter dem Strich positiven Haushaltslage haben die Kommunen 2015 weniger investiert als erwartet. Der Grund ist nach Ansicht von KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner die unterschiedliche Finanzausstattung der Städte und Gemeinden: "Ein knappes Drittel der Kommunen hat den Haushaltsausgleich nicht geschafft", sagte er. So habe auch bei einem insgesamt positiven Finanzierungssaldo der Kommunen von 3,2 Milliarden Euro (Vorjahr: Minus von 600 Millionen Euro) der Investitionsrückstand der Kommunen im vergangenen Jahr auf 136 (132) Milliarden Euro weiter zugenommen.
Kommunen rechnen mit mehr Investitionen
Für 2016 rechnen die Kommunen mit einem Zuwachs ihrer Investitionen von fast neun Prozent auf 26,7 (Vorjahr: 24,5) Milliarden Euro. So wollen Städte und Gemeinden rund acht Milliarden Euro in Straßen und übrige Verkehrsinfrastruktur investieren. Weitere sechs Milliarden Euro sind für Schulen und Bildung vorgesehen, um insbesondere Flüchtlinge und andere Zuwanderer integrieren zu können.
Substanzverlust nimmt seit Jahren zu
Dabei wären noch viel mehr Investitionen notwendig. Denn seit 2003 investieren die Kommunen weniger als durch Abschreibungen beim Vermögen verloren geht. "Der Substanzverlust nimmt seit Jahren zu", warnt Zeuner. Vor allem der Investitionsrückstand der finanzschwachen Kommunen nehme weiter zu. Wie klamm manche Kommunen seien, zeige sich 2015 auch an der Zunahme der Kassenkredite auf 51 (Vorjahr: 48) Milliarden Euro.
Ohne Hilfe von außen droht manchen Kommunen droht Abwärtsspirale
Gerade finanzschwache Kommunen sind nach Ansicht Zeuners deshalb weiterhin auf zusätzliche Förderung angewiesen. Ansonsten könne die Abwärtsspirale an Fahrt gewinnen. Hier seien vor allem Bund und Länder gefragt, aber auch Kommunen selbst müssten für eine effektive Verwaltung vor Ort sorgen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, teilt die Einschätzung. "Im Zuge der Reform der föderalen Finanzbeziehungen sollten Bund und Länder die Investitionskraft der Kommunen dauerhaft stärken." Sie sollten gezielte Hilfen für strukturschwache Städte und Regionen vorsehen. Auch er verwies darauf, dass Kommunen ohne Haushaltsausgleich rund ein Drittel weniger investierten als Kommunen mit ausgeglichenen Haushalten und diese Unterschiede den Prognosen zufolge noch zunähmen. bir